Die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der VN-Vertragsorgane sind Quellen des völkerrechtlichen Soft Law, welche die in den Verträgen gewährleisteten Rechte auslegen und konkretisieren. Sie sind jedoch in Deutschland den Praktikerinnen und Praktikern in Verwaltung, Gerichten und Anwaltschaft [...]

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon endlich in Kraft getreten! Der vorliegende Kommentar, der in zweiter erweiterter Auflage erscheint, zeichnet nicht nur die Entstehungsgeschichte des Vertrags nach und erläutert die einzelnen Änderungen des EU-Primärrechts, sondern stellt in dieser [...]

englischBesides being organised by jurisdiction, the book deals with all types of trademark or signs using the same analytical method:

1. Types of signs

2. Statutory regulations and their interrelationship

3. Requirements of protection

4. Ownership, transfer, licensing

5. Loss of protection

6. [...]

Die Textsammlung behandelt das gesamte sozialrechtliche Spektrum der EU. Den einschlägigen Artikeln des Primärrechts werden die Rechtsquellen des Sekundärrechts nach den thematischen Bereichen des europäischen Sozialrechts zugeordnet. Auch besonders wichtige, aber noch in Vorbereitung befindliche, [...]

Die Europäische Fusionskontrolle stellt einen der wichtigsten und zugleich schwierigsten Bereiche des Kartellrechts dar. Die Komplexität der Materie rührt daher, dass Rechtsfragen und ökonomische Probleme in besonderem Maße miteinander verschmelzen. Außerdem ist gerade die EG-Fusionskontrolle von [...]

Der Vertrag von Lissabon ist in aller Munde, vor allem wegen der Suche nach einem geeigneten Präsidenten und einem Außenminister für die Europäische Union. Neben dieser personenbezogenen, medienwirksamen Frage und der öffentlichen Diskussion über Stimmverteilungen und Abstimmungsmodi, verblassen die [...]

englischThe Single Common Market Organisation Regulation (EC) 1234/2007 (sCMO) brings together in one single document more than 40 separate regulations governing the various agricultural market organisations in the European Union. By that the regulatory scope of the Common Agricultural Policy (CAP) [...]

In der anwaltlichen Beratung von Unternehmen spielt das europäische Kartellrecht eine dominierende Rolle – und hat das deutsche Kartellrecht weitgehend verdrängt. Die praktische Bedeutung ist immens. Bei Rechtsverstößen sind die vertraglichen Vereinbarungen unwirksam und nicht durchsetzbar. Darüber [...]