Arbeitnehmererfindungsrecht

Die 4. Auflage berücksichtigt neben der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Arbeitnehmererfindungsrecht sowie zu Fragen des BVW-Ideenmanagements die zunehmenden europarechtlichen Einflüsse auf das Arbeitnehmererfindungsrecht, beispielsweise durch das EU-Einheitspatent, die Folgen des „Brexit“ und die EU-Geschäftsgeheimnisrichtlinie sowie die jüngste Reform des UrhG mit ihren Auswirkungen auf den Arbeitnehmerurheber.
Weitere Schwerpunkte der Neuauflage bilden u.a. die
• AGB-Kontrolle bei Vergütungsvereinbarungen
• Zulässigkeit von unternehmensinternen Vergütungsrichtlinien und Pauschalvergütungsrichtlinien
• Erfindervergütung bei Konzernnutzung
• Miterfinderschaft und Abgrenzung zur sog. Doppelerfindung
• Sonderregelung des § 69b UrhG für Computerprogramme im Arbeitsverhältnis
• Sonderregelung für Hochschulerfinder insbesondere bei „F+E“-Verträgen oder die
• Schutzrechtsaufgabe durch den Arbeitgeber

Neu enthalten ist ein Abschnitt zur wichtigen Abgrenzung des Patentschutzes vom Urheberrechtsschutz sowie das Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder und das Muster einer Stufenklage zum Landgericht/zur Patentstreitkammer.