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Feldmann

Ausstieg aus Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes

Gestaltungsformen, Neuregelung, Personalvertretungsrecht
Nomos,  2007, 503 Pages

ISBN 978-3-8329-2965-7


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The work is part of the series Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht (Volume 14)
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Dass Unternehmen der privaten Wirtschaft Tarifbindungen abzuschütteln versuchen, ist seit Jahren bekannt. Angesichts knapper Haushalte und der stets beklagten Ineffizienz der öffentlichen Verwaltung lassen entsprechende Bestrebungen neuerdings aber auch immer mehr Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts erkennen. Die bestehenden Möglichkeiten eines Tarifausstiegs dieser juristischen Personen legt die Arbeit umfassend dar.
Zunächst untersucht sie die unterschiedlichen Gestaltungsformen des Ausstiegs, wie den Abschluss von Haustarifverträgen, den Verbandsaustritt und Umstrukturierungen sowie deren Rechtsfolgen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Frage, inwieweit öffentlich-rechtliche Personen an einem Tarifausstieg, etwa durch gesetzliche Vorgaben gehindert werden können. In einem zweiten Teil widmet sich das Werk dann der Neuregelung der Arbeitverhältnisse nach Lösung der Tarifbindung. Dabei lenkt die Autorin den Blick auf die bestehenden Beteiligungsrechte des Personalrats, wertet sie im umfassenden Maße nach den Vorgaben aller Landespersonalvertretungsgesetze aus und zeigt deren Einschränkungsmöglichkeiten auf.
Die Arbeit wurde mit dem Rudolf-Haufe-Nachwuchsförderpreis ausgezeichnet.

»Die Verfasserin hat gründlich und tiefgreifend gearbeitet, so dass das Studium des Buches ein Gewinn für jeden ist, der sich dem Personalvertretungsrecht widmet.«
Frank Bieler, PersV - Die Personalvertretung 08/08

»Die Verfasserin setzt zu einer eingehenden Auseinandersetzung mit zentralen Fragen des Tarifrechts an, nämlich den Problemen der Tarifkollision und der arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln. Johannes Peter Francken, Präsident des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg, personalmagazin 02/08 Auf rund 450 Seiten ist in Sachen Tarifausstieg alles Relevante aufgeführt, was das Herz des mit dieser schwierigen Materie befassten Fachpublikums höher schlagen lässt.«
Thomas Muschiol, personalmagazin 02/08