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Stern

Das sparkassenrechtliche Regionalprinzip

Verfassungsrechtliche Verankerung und Europarechtsgemäßheit
Nomos,  2014, 150 Pages

ISBN 978-3-8487-1883-2


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The work is part of the series Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre (Volume 83)
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Im XX. Hautpgutachten der Monopolkommission wird u.a. die Auffassung vertreten, das sparkassenrechtliche Regionalprinzip solle abgeschafft werden.
Dies hat im Januar 2014 den Deutschen Sparkassen- und Giroverband veranlasst, den Verfasser um eine Grundsatzuntersuchung zur verfassungsrechtlichen Verankerung und Europarechtsgemäßheit des sparkassenrechtlichen Regionalprinzips zu bitten.
Das hier publizierte Rechtsgutachten widerspricht in entscheidenden Punkten den Thesen der Monopolkommission. Aus rechtlichen wie finanzpolitischen Gründen sollte die Politik des Bundes und der Länder den Empfehlungen der Monopolkommission nicht folgen.

»Insgesamt stellt die Untersuchung von Stern eine...wohltuend gründliche und nüchterne Untersuchung der verfassungs- und europarechtlichen Begründung und Rechtfertigung des sparkassenrechtlichen Regionalprinzips dar. Sie bezieht alle relevanten verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Gesichtspunkte ein.«
RA Prof. Dr. Alexander Schink, DÖV 2016, 304