Der Europäische Verfassungsverbund

Der Brexit ist da – aber die Art der künftigen Beziehungen zwischen EU und UK bleibt offen. Höchste Zeit, die Frage nach der Zukunft der EU zu stellen: Europa verstehen, dann reformieren.

Die zusammengestellten Texte suchen Antwort aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Der Autor, Prof. Dr. Dres. h.c. Pernice, betrachtet das Konzept und die Entwicklung der EU aus dem Blickwinkel der Einzelnen: Menschen, die verstehen, dass Herausforderungen wie die Wahrung des Friedens oder der Schutz der Umwelt nur mit der Konstituierung supranationaler Kompetenz zu bewältigen sind, durch Verfassung jenseits des Staates.

Das Ergebnis ist (im ersten Schritt) eine gestufte rechtliche Grundordnung des – Staaten und Union umfassenden – Gemeinwesens EU, das als „Europäischer Verfassungsverbund“ erklärt wird und in dem sich die Bürgerinnen und Bürger als Legitimationssubjekte beider miteinander verflochtenen (Teil-)Verfassungen verstehen, jeweils ihres Mitgliedstaats und der EU.

Ausgehend von der kritischen Würdigung des Spinelli-Entwurfs einer Verfassung für Europa (1984) bis hin zur Betrachtung der Normativität der Europäischen Verfassung angesichts der Rechtsstaatsprobleme in Polen (2019) verdeutlichen die hier abgedruckten Beiträge auch die praktische Bedeutung dieses theoretischen Konzepts für das Verständnis vieler Schlüsselprobleme des europäischen Verfassungsrechts wie
• Vorrangprinzip
• Grundrechtsschutz
• Demokratiedefizit
• föderale Balance und Kompetenzabgrenzung
• Subsidiaritäts- und Solidaritätsprinzip
• nationale Identität
• Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion
Nach Finanzkrise und Brexit, und angesichts der Corona-Krise, weisen die Beiträge den Weg für notwendige weitere Reformen.

Mit einem Vorwort von Koen Lenaerts, Präsident des EuGH.