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Frehse

Die Kompensation der verlorenen Zeit - Wenn Prozesse Pause machen

Das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Nomos,  2017, 1331 Pages

ISBN 978-3-8487-3541-9


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The work is part of the series Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht (Volume 20)
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Nicht zeitgerechter Rechtsschutz bewirkt, dass sich das Recht in der Zeit verflüchtigt. Das Werk untersucht diese Abhängigkeit mit Blick auf das Verhältnis von Qualität und Schnelligkeit des Richterspruchs. Hierzu werden die verfassungs-, konventions- und unionsrechtlichen Grundlagen des Anspruchs auf richtiges Recht in angemessener Zeit herausgearbeitet, und es wird dargelegt, welche Rechtsfolgen sich bei einem Verstoß gegen diese Gewährleistungen ergeben. Rechtsvergleichend wird die Rechtslage in der Schweiz und in Österreich untersucht. Im zweiten Teil referiert das Werk unter kritischer Würdigung des Gesetzgebungsverfahrens die Genese des ÜGG. Im dritten Teil werden die §§ 198, 200, 201 GVG eingehend analysiert. Dabei geht es nicht nur um die dogmatischen Grundlagen, sondern vorrangig um eine vertiefte Kommentierung der normativen Voraussetzungen für den Entschädigungsanspruch. Der vierte Teil gleicht ab, inwieweit die §§ 198 ff. GVG den Vorgaben der EMRK entsprechen.