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Jorns

Europäische Missbrauchsaufsicht über Immaterialgüterrechte

Unter besonderer Berücksichtigung der "Essential-Facilities"-Doktrin
Nomos,  2007, 298 Pages

ISBN 978-3-8329-3053-0


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The work is part of the series Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht (Volume 40)
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Thema der Arbeit ist das Spannungsverhältnis zwischen dem europäischen Marktmachtmissbrauchsverbot und den Immaterialgüterrechten. Unter eingehender Berücksichtigung von wettbewerbstheoretischen Grundlagen, Rechtsprechung und Literatur wird untersucht, wie bei der Anwendung des Art. 82 EG ein angemessener Ausgleich zwischen der Freiheit des Wettbewerbs und dem Ausschließlichkeitsrecht des Immaterialgüterrechts zu erzielen ist. Nach Ansicht der Autorin überzeugen in erster Linie die bislang entwickelten Voraussetzungen der Erteilung kartellrechtlicher Zwangslizenzen in diesem Zusammenhang nicht. Für diese entwickelt sie unter Rekurs auf die so genannte „Essential-Facilities“-Doktrin einen eigenen Lösungsansatz.