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Benedikt

Geheimnisschutz im deutschen Verwaltungsprozess und im Verfahren vor der Unionsgerichtsbarkeit

Eine Untersuchung der Vorlage- und Auskunftspflichten staatlicher Stellen im gerichtlichen Verfahren
Nomos,  2013, 259 Pages

ISBN 978-3-8329-7566-1


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The work is part of the series Studien zur Informationsfreiheit (Volume 2)
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Die Exekutive kann die Informationsgewährung des Einzelnen unter Berufung auf gesetzlich verankerte oder durch von der Rechtsprechung entwickelte Geheimhaltungsgründe teilweise oder ganz verweigern. Gegen die Geheimhaltungsentscheidung ist der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten beziehungsweise, sofern es um die Überprüfung von Geheimhaltungsentscheidungen der Unionsorgane geht, zu den Gerichten der Europäischen Union eröffnet.
Die Arbeit befasst sich mit der gerichtlichen Prüfung von Geheimhaltungsentscheidungen im nationalen Recht und Unionsrecht. Sie arbeitet insbesondere die widerstreitenden Interessen der Beteiligten heraus und analysiert und bewertet umfassend den gegenwärtigen Rechtszustand.

»Die von Matthias Benedikt vorgelegte Arbeit kann gerade auch mit dem Blick auf den jüngeren Beschluss des BVerwG vom 21.01.2014 zu dem in § 138 TKG geregelten Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im telekommunikationsrechtlichen 'in camera'-Verfahren (Az. 6 B 43.13, N&R 2014, 104ff.) als ein lesenswerter, gehaltvoller und problemlösungsorientierter Beitrag zu den im einschlägigen Schrifttum bereits seit einigen Jahren intensiv geführten Diskussionen im Zusammenhang mit § 99 VwGO eingeordnet werden, der zugleich die in quantitativer Hinsicht bislang sehr viel dürftigere Literatur zur Parallelproblematik im Rahmen des etwas unübersichtlicheren EU-Prozessrechts bereichert.«
Prof. Dr. Carsten Nowak, DVBl 23/14