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Heuschmid

Mitentscheidung durch Arbeitnehmer - ein europäisches Grundrecht?

Die Wirkung der Grundrechte als Korrektiv der Grundfreiheiten dargestellt am Beispiel der Beteiligung der Arbeitnehmer im Unternehmen
Nomos,  2009, 289 Pages

ISBN 978-3-8329-4586-2


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The work is part of the series Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht (Volume 24)
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Der Verfasser untersucht auf der Basis der wertenden Rechtsvergleichung, inwiefern die Mitentscheidung der Arbeitnehmer im Unternehmen als Grundrecht im Gemeinschaftsrecht verankert ist. Anlass der Untersuchung war die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungsfreiheit der Gesellschaften, die zu einer Beeinträchtigung der deutschen Unternehmensmitbestimmung geführt hat. Dem grundfreiheitlichen Rechtsabbau setzt der Autor das abgeleitete Beteiligungsgrundrecht entgegen. Zugleich arbeitet er heraus, dass eine vorbehaltlose Anwendung der Grundfreiheiten auf die Materien der Sozialpolitik nicht im Einklang mit den Kompetenzen des EG-Vertrages steht. Auf rechtspolitischer Ebene wird schließlich ein Vorschlag zur Modernisierung der deutschen Unternehmensmitbestimmung unterbreitet, der insbesondere auch EU-Auslandsgesellschaften im Inland in den Anwendungsbereich der deutschen Mitbestimmungsgesetze einbezieht.

»Mit seinem Werk setzt H einen beeindruckenden Kontrapunkt zur marktorientierten Interpretation der Grundfreiheiten durch den EuGH. Neben der akribischen Aufarbeitung der zahlreichen Rechtserkenntnisquellen ist insbes. die Heranziehung auch ausländischer Stimmen erfrischend, weil sie die zuweilen etwas sterile deutsche Diskussion um neue Akzente bereichern... Wer sich dem Bau eines sozialen Europas verpflichtet fühlt, wird an dieser Arbeit mit ihrem mutigen Plädoyer für eine Orientierung am Leitbild des UN als Veranstaltung, in der Kapitaleigner und AN im Interesse einer gemeinsamen Wertschöpfung kooperieren, nicht vorbeigehen können.«
Prof. Dr. Rüdiger Krause, AuR 6/11