Refresh

0 Hits

Schaer

Rechtssicherheit und Vertrauensschutz als Grenzen rückwirkender Rechtsprechung im europäischen Arbeitsrecht

Nomos,  2010, 237 Pages

ISBN 978-3-8329-5442-0


Our continuation service: You will receive new series titles or new editions automatically and without obligation to purchase. If you wish to do so, you can mark it in the shopping cart.

The work is part of the series Augsburger Rechtsstudien (Volume 62)
59,00 € incl. VAT
Also available as eBook
59,00 € incl. VAT
Available
Add to shopping cart
Add to notepad
 Further options for registered users

Rechtssicherheit und Vertrauensschutz gewinnen im Mehrebenensystem der Europäischen Union zunehmende Bedeutung. Im Widerstreit zum europäischen Harmonisierungsanliegen steht das Vertrauen der Rechtsunterworfenen in die Kontinuität der bestehenden Rechtslage. Wird diese Rechtslage durch einen Richterspruch rückwirkend geändert, stellt sich die Frage, inwiefern das Vertrauen der Rechtsbetroffenen zu schützen ist.
Vor diesem Hintergrund unterzieht der Autor zunächst die rückwirkende Rechtsprechung des EuGH einer systematischen Analyse und macht nachvollziehbar, unter welchen Voraussetzungen der Gerichtshof eine zeitliche Beschränkung der Urteilswirkungen vornimmt. Im Anschluss an eine Darstellung der deutschen Rückwirkungspraxis widmet sich die Arbeit dem Zusammenspiel von europäischer und nationaler Rückwirkungsbeschränkung.
Hier weist der Autor nach, unter welchen Voraussetzungen Vertrauensschutz zur Anwendung kommen kann, wenn sowohl die Ebene des Gemeinschaftsrechts als auch die des mitgliedsstaatlichen Rechts betroffen ist. Ist die Prüfung eines nationalen Vertrauenstatbestandes eröffnet, wird aufgezeigt, wie dieser über das Kriterium der Vorhersehbarkeit der Rechtsentwicklung mit der Rechtsprechung des EuGH in Einklang gebracht werden kann.