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Fricke

Staatsverschuldung in Nordrhein-Westfalen

Trends der Finanzpolitik und Gründe für die generationenschädliche Überschuldung - Ein Erfahrungsbericht mit zeitgeschichtlich veranlasstem Ausblick
Nomos,  2012, 179 Pages

ISBN 978-3-8329-7063-5


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The work is part of the series Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre (Volume 81)
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Die Staatsverschuldung steht im Brennpunkt der Krise am Finanzmarkt. Das betrifft nicht nur die instabilen Länder des Euroraums. Mit der Bundesrepublik hat auch das einst finanzstärkste Bundesland Nordrhein-Westfalen Anteil an der generationenschädlichen Hochverschuldung. Welche Schwachstellen den Prozess trotz finanzpolitischer und rechtlicher Schranken förderten, wird an Hand von Beispielen auf der Führungsebene und im Gesetzesvollzug erläutert. Die kritische Evaluierung führt zu Folgerungen für eine Optimierung der Haushaltsstrategie und der Administration. Auswirkungen auf die föderale Struktur des Gesamtstaates werden angemerkt. Eine Facette stellt die Neubesinnung des Steuerbegriffs dar; denn die Steuer aus ihrem Ghetto der Voraussetzungslosigkeit zu lösen und den Äquivalenzgedanken in moderner Gestalt zu beleben, ist ein Gebot der Stunde für den demokratischen Rechts-, Sozial- und Kulturstaat.
Im Vorfeld der 2020 auch in Nordrhein-Westfalen wirksam werdenden Schuldenbremse mündet die Historiographie in die haushaltspolitische Befindlichkeit des Landes ein. So entsteht ein Erfahrungsbericht mit zeitgeschichtlich veranlasstem Ausblick auf die Zukunft des Landes, die von einer tiefgreifenden Verwandlung der Bürgergesellschaft gekennzeichnet sein wird.

»In Anbetracht des Friedrich dem Großen zugeschriebenen Diktums "Man muss mit den Staatsgeldern haushälterisch umgehen, sie ordentlich und sparsam verwenden, weil das Geld Blut und Schweiß des Volkes ist." ist dem Herausgeber der Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre für die Aufnahme in die hochangesehene Schriftenreihe zu danken; das Buch ist ein Gewinn und sollte Pflichtlektüre für Finanzpolitiker jedweder Couleur werden.«
Prof. Dr. Kyrill-A. Schwarz, NW VBl 7/12

»Die fundierten finanzpolitischen Aussagen und Reformideen sind mit zeitgeschichtlichen und politischen Anmerkungen durchsetzt... Gleichwohl ist die Schrift zur genauen Lektüre zu empfehlen. Vor allem wegen ihres empirischen Gehalts ist sie auch zu Recht in der verwaltungswissenschaftlichen Reihe von [...]