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Stellplatzpflicht und umweltpolitische Steuerung

Der Rechtsrahmen des privaten Stellplatzbaus als Instrument der Verkehrsregulierung: verkehrs- und verwaltungswissenschaftliche Implikationen, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Grundlagen
Nomos,  1999, 362 Pages

ISBN 978-3-7890-5879-0


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The work is part of the series Umweltrecht und Umweltpolitik (Volume 1)
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National und weltweit nimmt der motorisierte Individualverkehr unablässig zu. Die bisherigen Versuche, diese Entwicklung zu stoppen, hatten keinen nachhaltigen Erfolg, der Bestand an rechtlichen Maßnahmen blieb weit hinter der Verkehrsentwicklung zurück.
Vor diesem Hintergrund analysiert der Verfasser das traditionelle Rechtsinstitut Stellplatzpflicht als mögliches Instrument der Verkehrssteuerung und des Umweltschutzes. Dazu ordnet er die bauordnungsrechtliche Stellplatzregelung historisch, ökologisch, verkehrs- und verwaltungswissenschaftlich ein. Der juristische Hauptteil lotet das Steuerungspotential in den zentralen Fragen Gesetzgebungskompetenz, Bedarfsfestsetzung, Höchstmengenbegrenzungen, Reduzierung des vorhandenen Bestandes, Umnutzung, Plazierung der Stellplätze, Nachbarschutz sowie Verwendung der Ablösemittel aus. Abschließend werden Möglichkeiten der Weiterentwicklung und des Instrumente-Mix vorgestellt.
Die Studie spricht aufgrund ihres fachüberschreitenden Zuschnitts neben Wissenschaftlern insbesondere auch Praktiker im Bereich des (kommunalen) Umweltschutzes an.
Der Verfasser ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Lüneburg und ausgewiesener Experte für Fragen des Umweltverkehrsrechts.