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Steuerhinterziehung durch Unterlassen?

Nomos,  2001, 126 Pages

ISBN 978-3-7890-7159-1


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The work is part of the series Kieler Schriften zum Strafrecht (Volume 28)
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Seit Jahrzehnten stellt es für die Finanzämter ein großes Problem dar, wenn Steuererklärungen und Steuer(vor-)anmeldungen nicht abgegeben werden. Vielfach wird deswegen der Vorwurf der Steuerhinterziehung erhoben. Anhand der Untersuchung zahlreicher Praxisfälle weist der Autor jedoch nach, dass die vorsätzliche Verkürzung von Steuern meist nicht nachweisbar ist, wenn die Steuerpflichtigen vom Finanzamt geschätzt wurden oder geschätzt werden konnten. Ferner zeigt die Arbeit, dass der Begriff des sog. allgemeinen Abschlusses der Veranlagungsarbeiten, mit dessen Hilfe die Tatvollendung der Steuerhinterziehung durch Unterlassen festgelegt werden soll, letztlich völlig unbestimmt ist. Eine Auswirkung dieses Begriffes ist es, dass derjenige, dessen Steuerschuld zu hoch, jedoch nach dem »allgemeinen Veranlagungsabschluss«, geschätzt wurde, der Steuerhinterziehung schuldig sein soll.