englischIn view of the current geopolitical threat environment, enhanced Franco-German and European armaments cooperation is urgently required. This thesis shows that neither the bilateral Franco-German nor the European legal frameworks are sufficiently reliable to ensure the consistent realisation [...]

englischWhile many international organisations were seen as mere fora for state cooperation in their early stages, states have assigned them more and more tasks and many organisations act with increasing autonomy. Likewise, the United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR) and the [...]

englischThis book offers a detailed analysis of the shortcomings and potentials of conflict resolution under international law. Based on the conflict in Ukraine, the author sheds light on general enforcement deficits inherent in international law and raises the question of possible remedies in the [...]

englischThe first collection of key texts on post- and decolonial legal theory and TWAIL in German translation. The theoretical portion of the book is supplemented by practice-based reflections from activists and lawyers, which serve to consider, add to or challenge the theoretical approaches. These [...]

englischWhat is the value of a treaty if a suspension of essential obligations remains possible? The study approaches this question by a comparative legal analysis of Art. 4 ICCPR, Art. 15 ECHR and Art. XIX GATT. For this purpose, it analyses the history of their origin, the derogation practice and [...]

englischThis analysis takes all relevant violent non-state actors into consideration instead of restricting the examination to just one. It takes a comparative angle to discuss whether terrorists, pirates, private security companies and civil war parties are treated coherently under public [...]

englischThis book introduces agreements concluded in the context of non-international armed conflicts into the debate on the significance and development of public international law, especially international humanitarian law. As the appropriateness of norms of international humanitarian law and [...]

englischThe Bush Doctrine has been highly contested in international law ever since it was implemented as the US’s National Security Strategy after 11th September, 2001. More than a decade later, this book explores whether the Bush Doctrine has led to a change in international law.

Certain elements [...]

englischThis thesis critically analyses the highly topical and controversial issue of a state's recourse to the right of self-defence, according to Article 51 of the UN Charter, in cases of attacks by non-state actors, a problem that has gained further relevance in the fight against the so-called [...]

englischThe terms „intervention“ and „interference“ have been well known for quite some time in international politics and in international law. International disputes are almost always, at least partially, accompanied by the allegation of an unlawful intervention in domestic matters. For well over [...]

englischIn her work, the author considers a problem that is important in every respect. The question of whether there is a right to resist a human rights abusive power is one of the most recent in international politics.

The first chapter of the work presents an analysis of the doctrines of [...]

englischThe confrontation with the results of the realist school of thoughts in international relations led to a change of perspective in international legal studies. Scholars now increasingly commit themselves to the study of the real-world impact of international law. The present book contributes [...]

An den Begriff ‚Terrorismus‘ sind im Völkerrecht Rechte und Pflichten geknüpft, obwohl dort eine umfassende Definition dieses Begriffs nicht existiert. Einigen konnten sich die Staaten aber völkervertraglich auf die Pönalisierung bestimmter ‚terroristischer‘ Verhaltensweisen. Anhand der Entwicklung [...]

Der grenzüberschreitende Einsatz privater Militärunternehmen verbindet das auf innerstaatlicher Ebene bekannte Phänomen der Privatisierung mit demjenigen der Globalisierung und wirft dadurch grundlegende Fragen betreffend die Zukunft der Völkerrechtsordnung und die Rolle der Staaten in dieser auf. [...]

Auch "klassische" internationale Organisationen geraten zunehmend nicht nur als Garanten, sondern auch als potentielle Verletzer individueller Rechtspositionen in den Blick. Die Arbeit greift diese Problematik anhand konkreter Beispiele, insbesondere der so genannten "individuellen Sanktionen" des [...]

Ende 2001 erklärte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde der Opfer von NATO-Luftangriffen auf Belgrad für unzulässig. Die Opfer hätten sich, so der EGMR, nicht unter der Jurisdiktion der Konventionsstaaten befunden. Die sog. Bankovic-Entscheidung ist in der Literatur [...]

Die internationalen Konflikte der letzten Jahre werfen zunehmend die Frage nach einer Wiederbelebung des Argumentationstopos des Gerechten Krieges auf. Das Abwenden eines Völkermordes oder die Bekämpfung des Terrorismus erscheinen als „gerechte“ Gründe für einen Krieg. Die Arbeit analysiert das [...]

Die Monografie erläutert das materielle, kriegsbezogene Völkerrecht der frühen Neuzeit in Europa umfassend. Basierend auf zeitgenössischen Rechtsdarstellungen wird das Recht in seinem Regelungsgehalt nachgezeichnet. Durch die Darstellung von Beispielen aus der Kriegsgeschichte wird die Relevanz des [...]

Der Zusammenbruch effektiver Staatsgewalt in failed und failing States führt zur Entstehung eines internationalen Unsicherheitsfaktors: So sind angrenzende Staaten mit massenhaften Flüchtlingsströmen konfrontiert und internationale Terrororganisationen nutzen staatlich nicht mehr kontrolliertes [...]

Das Werk zeigt zunächst, wie sich in der Regierung von Konfliktgebieten die historischen Stränge der Fremdregierung und der Konfliktbearbeitung vereint haben. Sodann wird die Frage erörtert, welche völkerrechtlichen Rechtspositionen hiervon berührt werden und welche Rechtsgrundlagen dafür in [...]

Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob der Regelungsbereich des WTO-Rechts auf den Bereich des Wettbewerbsrechts auszuweiten ist. Verschiedene Gestaltungsoptionen eines WTO-Wettbewerbsübereinkommens werden aufgezeigt und beurteilt. Differenziert wird zwischen einem plurilateralen Übereinkommen, [...]

Die multidisziplinär angelegte Arbeit vergleicht die Subventionssysteme drei großer internationaler Organisationen und untersucht die Verbindung zwischen der Rechtsnatur der jeweiligen Organisation und der Ausgestaltung ihrer Regelung. Der Autor sucht die Maßstäbe eines effizienten Systems, das [...]

Zur Beendigung eines verlustreichen Befreiungskrieges haben 1977-90 fünf UNO-Mitglieder (USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Kanada) gemeinsam die Unabhängigkeit Namibias durch freie Wahlen unter UNO-Kontrolle erreicht als Vermittler zwischen der UNO, Südafrika, der Befreiungsbewegung [...]

Der Autor untersucht, wie sich Verletzungen der Rechte eines Beschuldigten im Zusammenhang mit seinem Transfer an ein internationales Strafgericht auf das sich anschließende internationale Strafverfahren auswirken können. Zu diesem Zweck ermittelt er die Individualrechtsbindungen der internationalen [...]

Ein besonderes Merkmal der U.S.-amerikanischen Außenpolitik stellen sogenannte Doktrinen dar, in denen Prinzipien für die Außen- und Sicherheitspolitik der USA festgelegt werden. Unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten ist an diesen Doktrinen von Interesse, inwieweit die enthaltenen Kriterien für [...]

Trotz der spektakulären Staatenfolgefälle der letzten Jahre fehlt es noch immer an verlässlichen Regeln hinsichtlich der staatlichen Nachfolge in Schulden und Vermögen. Warum ist es bislang weder gelungen, eine zufriedenstellende Theorie zu entwickeln, noch eine konsistente Staatenpraxis [...]

Bis an die Schwelle der Gegenwart konnten Staaten auf der völkerrechtlichen Ebene weitgehend frei über Rechtstitel ihrer Staatsangehörigen verfügen. Zur Beilegung eines Konflikts schlossen sie Entschädigungsabkommen und verzichteten dabei z.B. auf Auslandsvermögen ihrer Staatsangehörigen. Heute [...]

Der Frieden besitzt die merkwürdige Eigenschaft, dann in unser Bewusstsein zu dringen, wenn er gestört wird. Die Anschläge vom 11. September 2001 haben in Erinnerung gerufen, wie zerbrechlich der Frieden ist. Auch für das Grundgesetz, das 1949 unter dem Eindruck des vier Jahre vorher beendeten [...]

Einen wichtigen Beitrag zur friedlichen Streitbeilegung zwischen Staaten liefert der IGH als Organ der Vereinten Nationen. Seine Entscheidungen werden unmittelbar mit Verkündung rechtskräftig. Eine nachträgliche Korrektur ist grundsätzlich nicht zulässig, um den Schutz der Rechtssicherheit zu [...]

Das Völkerrecht kennt keine rechtlich festgeschriebene Abgrenzung der Zuständigkeiten ständiger Gerichte. Vielmehr besitzen Staaten das Recht, frei zwischen einzelnen Streitbeilegungsmethoden und -organen zu wählen.Dieses Recht findet sich auch im UN-Seerechtsübereinkommen wieder. Staaten können [...]

Internationale Organisationen werden im Rahmen internationaler Streitschlichtung immer wichtiger. Dabei nehmen sie auch am »normalen« Rechtsverkehr teil, sind dabei aber häufig priviligiert. Ein Anwendungsfall dieser Sonderrolle, die Immunität internationaler Organisationen gegenüber [...]

Repressalien gehören zu den klassischen Maßnahmen zur Rechtsdurchsetzung im Völkerrecht. Sie können entweder im Frieden oder in Zeiten eines bewaffneten Konflikts angewendet werden. Gerade in der letztgenannten Situation sind Repressalien aber sehr problematisch. Die Erfahrung zeigt nämlich, dass [...]

Nicht nur in Europa, auch auf anderen Kontinenten schließen sich Staaten zu regionalen Wirtschaftsorganisationen zusammen, um, wie die Europäische Gemeinschaft, über einen Freihandel und eine Zollunion zu einem Gemeinsamen Markt, ja sogar zu einer Wirtschafts- und Währungsunion zu gelangen. Das [...]

Die deutsch-amerikanische Mixed Claims Commission zählt zu den bedeutendsten zwischenstaatlichen Schiedsgerichten der Völkerrechtsgeschichte. Über 20 000 Einzelklagen amerikanischer Staatsbürger gegenüber Deutschland aus dem Ersten Weltkrieg wurden vor den Schranken dieses zwischen 1922 bis 1939 in [...]

In politischer Hinsicht steht fest: Staatliche Hoheitsträger dürfen sich nicht der Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit entziehen. Rechtlich bleibt zunächst jedoch ungeklärt, in welchem Umfang das Prinzip der Souveränität tatsächlich die Bestrafung staatlicher Repräsentanten durch [...]

Die Martens’sche Klausel wurde an der ersten Haager Friedenskonferenz von 1899 v.a. aus diplomatischen Gründen formuliert. Die Klausel verkörpert jedoch wesentliche Grundsätze der Humanität und erlangte nach dem Zweiten Weltkrieg in der nationalen und internationalen Rechtsprechung grosse Bedeutung; [...]

Im Juli 1998 wurde in Rom das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes zur Unterzeichnung aufgelegt, dessen Aufgabe die Bestrafung schwerster völkerrechtlicher Verbrechen ist.Die sowohl juristisch als auch politisch schwierigsten Fragen wirft die Definition des Aggressionstatbestandes auf. Nur [...]

Der Begriff »common goods« spielt in umweltpolitischen Diskussionen eine prominente Rolle und ist zumeist eine problembeschreibende Sammelbezeichnung ohne juristische Implikation für diejenigen Güter und Ressourcen, die von der ganzen Weltgemeinschaft genutzt werden. Völkerrechtlich unterliegen [...]

Die Autonomie für Volksgruppen ist ein weitverbreitetes Instrumentarium zur Entschärfung von Nationalitätenkonflikten. Gerade seit dem Ende des Ost-West-Konflikts ist der Ruf nach Selbstverwaltung in nahezu allen Regionalkonflikten auszumachen.Auf diesem Hintergrund stellt die Studie die [...]

Umweltvölkerrecht kann nur dann wirksam sein, wenn es von den Staaten tatsächlich eingehalten wird. Die traditionellen Mittel der Rechtsdurchsetzung im Völkerrecht tragen hierzu immer weniger bei.Neue Mechanismen der Erfüllungskontrolle sind daher in jüngster Zeit im Umweltvölkerrecht entwickelt [...]

Fast fünfzig Jahre nach den Nürnberger Prozessen kam es 1993 und 1994 zur Einsetzung zweier Internationaler Straftribunale durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Anlaß waren systematische Verbrechen während der Konflikte im zerfallenden Vielvölkerstaat Jugoslawien sowie in Ruanda, bei [...]

Die neuesten Entwicklungen in der Biotechnologie verdichten den Bedarf an genetischem Material. Zugleich ist genetische Vielfalt als Teil der biologischen Vielfalt mehr denn je bedroht. Durch das Übereinkommen über die biologische Vielfalt von 1992 wird der Erwerb genetischen Materials erstmals [...]

Die internationale Umweltpolitik ist in besonderem Maße auf die effektive und kreative Nutzung völkerrechtlicher Instrumente angewiesen. Diese Instrumente müssen dynamisch und flexibel sein, damit die Regelungen jederzeit schnell den ökologischen Erfordernissen angepaßt werden können. Umweltregime [...]

Wasser, so prophezeiht der ehemalige ägyptische Außenminister Boutros-Ghali schon seit einem Jahrzehnt, wird für sein Land der wahrscheinliche Grund für den nächsten Krieg mit seinen Nachbarstaaten sein. Seitdem Äthiopien den Bau mehrerer Staudämme am Blauen Nil angekündigt hat, läßt der Streit um [...]

In den Diskussionen um die Lösung des Flüchtlingsproblems blieb der Verursacherstaat von Flucht während Jahrzehnten ausgeklammert. Erst in letzter Zeit wird auf internationaler Ebene eine Verantwortlichkeit der Herkunftsstaaten diskutiert.Die Arbeit zeigt auf, daß eine solche Verantwortlichkeit [...]

Der in jüngerer Zeit vom Sicherheitsrat entfaltete Aktivismus hat in der Völkerrechtslehre eine Diskussion darüber ausgelöst, welchen Schranken der Sicherheitsrat unterliegt. In engem Zusammenhang hiermit steht die Frage, inwieweit mandatorische Resolutionen nach dem VII. Kapitel der UN-Charta in [...]

Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime und dem dadurch bewirkten Ende des Ost-West-Konflikts wurden in Europa völkerrechtliche Grundsatzprobleme, die zum Teil nur mehr von historischem Interesse erschienen waren, mit einem Schlag wieder aktuell. Vor allem stellt sich die Frage, ob sich [...]

Die internationale Verlagerung von Umweltrisiken insbesondere von Nord nach Süd – aktuell z.B. im Bereich des Abfallexports – bringt für die betroffenen Risikenempfängerstaaten oft erhebliche Umweltprobleme mit sich. Anhand von vier Beispielsbereichen werden die faktische Ausgangslage für [...]

Die Einheit Europas wird sich in der Herausbildung eines „europäischen Rechtsraumes“ manifestieren, zu dem essentiell ein gesamteuropäischer Standard des Schutzes der Grundrechte und -freiheiten des Menschen gehört. Konkret bedeutet dies die Schaffung von neuen Grundrechtskatalogen und [...]