Merkel
Die verfassungsgebende Gewalt des Volkes
ISBN 978-3-7890-4413-7
Rechtsgeltung wird von Juristen normenhierarchisch bis auf die Verfassung zurückgeführt. Aber warum gilt die Verfassung? Den Geltungsgrund demokratischer Verfassungen bezeichnet die Verfassungslehre mit dem Begriff »verfassungsgebende Gewalt des Volkes«. Die Diskussion darüber wird immer noch im Schatten von Carl Schmitt geführt, der sich zu Unrecht auf Sieyes, den großen »Verfassungskonstrukteur« der Französischen Revolution beruft. Die Arbeit analysiert zunächst im Wege einer Interpretation des Artikel 146 GG die bisherige verfassungsdogmatische Diskussion. Sie rekonstruiert darüber hinaus Sieyes »pouvoir constituant« als zentralen Begriff einer Verfassungskonzeption,
in der Menschenrechte und demokratische Prozeduren miteinander verschränkt sind. Der Verfasser bestimmt sodann die notwendigen Bedingungen demokratischer Verfassungsgebung und zeigt Wege ihrer Institutionalisierung.