englischLittle known, but influential legal entities under private law and government agencies are one of the characteristics of the German healthcare system. This also applies to the InEK GmbH, which was legally mandated to execute responsibilities of public administration in 2021 (§§ 31 ff. KHG) [...]

englischAn insured person’s entitlement to statutory health insurance is limited to benefits that are necessary in the event of illness and economic benefits whose quality and effectiveness are generally recognised. Jurisprudence and legislators have developed numerous exceptions to this principle. [...]

englischRecent research has discovered amazing placebo effects in the context of medical treatment. The anthology presents these results and discusses whether and to what extent these effects can be used for medical care. Different scientific perspectives are discussed, in particular the [...]

englischPublic partnerships are a ubiquitous phenomenon, connected with the hope of increasing efficiency, effectiveness and acceptance of State actions. Nevertheless, the democratic order typically does not depend on the model of State cooperation, but on authoritarian decisions. Against this [...]

Nicht zeitgerechter Rechtsschutz bewirkt, dass sich das Recht in der Zeit verflüchtigt. Das Werk untersucht diese Abhängigkeit mit Blick auf das Verhältnis von Qualität und Schnelligkeit des Richterspruchs. Hierzu werden die verfassungs-, konventions- und unionsrechtlichen Grundlagen des Anspruchs [...]

englischLawmakers installed a complex procedure to limit the expenses on drugs by health care: The so called AMNOG act from 2011. The installed procedure is heavely discussed and faces serveral legal issues. Some legal questions are concerning procedure details, some are more fundamentaly. The [...]

Ob und unter welchen Voraussetzungen Patienten, die sich von noch in der Entwicklung befindlichen Arzneimitteln Heilung oder Linderung ihrer Beschwerden versprechen, Zugang zu diesen Arzneimitteln vor ihrer Zulassung erhalten können, ist ein permanentes Problem, bei dem zwischen Heilungschancen und [...]

Die Medizin ist von einer ständigen und rasanten Weiterentwicklung geprägt. Medizinische Innovationen gelten dabei als Hoffnungsträger für die Verbesserung der Gesundheitsversorgung, stellen die solidarisch finanzierte GKV aber zugleich vor große Herausforderungen, da sie die Kosten des [...]

Die gesetzliche Rentenversicherung (GRV), die seit 1992 im Sechsten Buch Sozialgesetzbuch kodifiziert ist, beruhte schon zu diesem Zeitpunkt auf einer mehr als hundertjährigen Gesetzes- und Rechtsentwicklung. Das Buch untersucht die Geschichte der Rechtsinstitute der GRV, ihre Systematik, ihre [...]

Der andauernden Finanzknappheit bei Krankenhäusern in kommunaler Trägerschaft wird zunehmend versucht, mit alternativen Finanzierungskonzepten zu begegnen. Hierdurch sind in den vergangenen Jahren Public Private Partnership-Modelle (PPP) und formelle oder materielle Privatisierungen in den Fokus des [...]

englischBehind the lack of general practitioners in rural areas, the challenge of a stronger regionalized health care exists. The central idea of the study is to open up leeway for arrangements at the municipal or the state level within the fields of prevention, curative medicine (with the sectors [...]

Genetische Untersuchungen spielen für die medizinische Diagnostik eine immer größere Rolle. Für die Gesetzliche Krankenversicherung stellt sich damit die Frage, ob und inwieweit diese Untersuchungen von ihrer Leistungspflicht erfasst werden. Diese Frage lässt sich nicht allgemein, sondern nur unter [...]

Bei Rabattverträgen im Bereich der generischen Wirkstoffe besteht weitgehend Klarheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen für ihre Vergabe. Ganz anders ist dies bei Rabattverträgen, die patentgeschützte Wirkstoffe zum Gegenstand haben. Es ist noch nicht einmal geklärt, ob das Vergaberecht hier [...]

Das Selbstbestimmungsrecht entscheidungsunfähiger Menschen im Rahmen medizinischer Behandlungen zu stärken sowie Rechtssicherheit im Umgang mit Patientenverfügungen zu schaffen war die mit Implementierung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechts verbundene Intention des Gesetzgebers. [...]

Das Werk befasst sich mit der vom Gesetzgeber seit 1993 vorangetriebenen zunehmenden Verschränkung des ambulanten mit dem stationären Sektor im Recht der GKV, die vor allem die Möglichkeit der ambulanten Leistungserbringung im Krankenhaus erheblich ausgeweitet hat. Nach einer Darstellung der [...]

Das vorliegende Werk behandelt rechtsvergleichend die gesetzlichen Grundlagen der Hinterbliebenensicherung in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Schweden und der Schweiz.Nach einem einführenden Überblick über die aktuelle Situation der Hinterbliebenenrenten in Europa und die Methodik des [...]

Zur Jahrtausendwende hat der deutsche Gesetzgeber das von ihm selbst aufgestellte Vertragsmonopol der kassenärztlichen Vereinigungen durchbrochen und mit den Selektivverträgen der vertragsärztlichen Versorgung erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Einzelverträge zwischen Krankenkassen und [...]

Unsere Gesundheit ist uns teuer und deren Wiederherstellung kommt uns häufig teuer zu stehen. Deswegen ist es eine wichtige Frage, wie Gesundheit wiederhergestellt werden kann, ohne Ressourcen zu verschwenden. Gewöhnlich garantiert das ein wettbewerblich organisierter Markt. Die medizinische [...]

Gemeinnützigen Körperschaften werden in Deutschland zahlreiche Privilegien gewährt, wie z.B. Steuervorteile und Gebührenbefreiungen. Diese Besserstellungen im Vergleich zu gewerblichen Anbietern sozialer Dienstleistungen sind tatbestandlich als verbotene Beihilfen i.S.v. Art. 87 Abs. 1 EGV zu [...]

englischWhoever wants to know how a doctor is being payed for medical services in the German national health insurance should read this book. It shows how the complex system of regulation for the doctor’s fees has developed and how it is actually ruled. The members of the health insurance funds [...]

Nach § 119 SGB VI erfolgt die Auszahlung der gesetzlichen Renten durch die Deutsche Post AG. Ob die ausschließliche gesetzliche Zuweisung dieser Aufgabe an ein privates Unternehmen mit höherrangigem Recht (noch) vereinbar ist, ist fraglich. Der vorliegende Band untersucht dieses Problem in [...]

Die These, die gesetzliche (Alters-) Rente sei leistungs- und beitragsbezogen, findet sich in Literatur und Rechtsprechung bis hin zum Bundesverfassungsgericht so häufig, dass man sie für einen rentenrechtlichen Gemeinplatz halten könnte. Dies steht jedoch, wie das vorliegende Werk nachweist, im [...]

Die Untersuchung bewegt sich auf der Schnittstelle zwischen Sozialpolitik und Sozialrecht. Sie unternimmt den Versuch, das im SGB IX reglementierte System der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vor dem Hintergrund seiner historischen Entwicklung zu analysieren und die Strukturen, [...]

Das Krankenhausrecht ist eine Materie von großer wirtschaftlicher, politischer sowie persönlicher Relevanz. Die Autorin untersucht ein aktuelles, verfassungsdogmatisch nur in Ansätzen erschlossenes Thema und befasst sich mit den verfassungsrechtlichen Fragen des Krankenhausrechts.Das Ergebnis dürfte [...]

Bei dem vorliegenden Werk handelt es sich um eine Darstellung und einen Kommentar zur Einbeziehung von Empfängern von Sozial- oder Jugendhilfe. Ein Teil der Hilfeempfänger wird gemäß § 264 SGB V durch die Gesetzliche Krankenversicherung mit Leistungen versorgt, ohne Versicherter zu sein. Das Werk [...]