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Der Schutz der kommunalen Selbstverwaltung im Recht der Europäischen Union

Nomos,  1996, 129 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-4609-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Kommunalrecht – Kommunalverwaltung (Band 21)
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Der Verfasser weist in seiner Abhandlung nach, daß ein Schutz der kommunalen Selbstverwaltung im Recht der Europäischen Union verankert ist.
Er stützt sich dabei auf das gemeinschaftsrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip und vor allem auf den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der Gemeinschaftstreue, dem er eine Verpflichtung der Gemeinschaften zur Beachtung des Kernbereiches der kommunalen Selbstverwaltung im Sinne des Art. 28 Abs. 2 GG entnimmt. Daneben werden das Subsidiaritätsprinzip, die Regelungen über die Errichtung des Ausschusses der Regionen, das ungeschriebene Gemeinschaftsrecht (Allgemeine Rechtsgrundsätze) und die vom Europarat verabschiedete »Europäische Charta der Kommunalen Selbstverwaltung« auf ihre Schutzwirkungen zu Gunsten der kommunalen Selbstverwaltung untersucht.
Abschließend umreißt der Verfasser die Möglichkeiten einer aktiven Mitwirkung der Kommunen an Entscheidungsprozessen auf europäischer Ebene.

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