englischWhat rules govern (plastic) waste shipments from Japan and Germany? The author shows how two of the largest economies and export countries implement the Basel Convention and transpose international waste shipment law into their respective legal systems. It is shown that Japanese law and EU [...]

englischSub-legislative standards are indispensable for the enforcement of environmental law. However, scientific knowledge is not being integrated fast enough into the applicable law, and informal provisions are becoming increasingly important. These include the papers of the expert committees of [...]

englischFor some time now, the debate on the protection of the climate system has also been played out in the courts. This study examines the prospects of success of such claims before the German civil courts under German law. The focus of this work lies on the discussion of potential claims for [...]

englischThe Convention on Biological Diversity (CBD) is a multilateral environmental agreement which aims to protect global biodiversity. With its more than 195 contracting parties by now, the treaty, which entered into force in 1993, is the heart of the legal program for the conservation of the [...]

englischObject of this thesis is the legal framing of the exercise of public authority on the international level. The ongoing globalization leads to an expansion of international law regarding its sources of law, actors and subjects. As a result more and more international institutions are [...]

Das Jedermannsrecht zur Nutzung der Gewässer hat sich seit dem 19. Jahrhundert zu einem modernen Rechtsinstitut des Umweltrechts entwickelt. Gemeingebrauch besteht heute nicht nur an oberirdischen Gewässern, sondern auch am Grundwasser und an Küstengewässern. Der Schwerpunkt seines Inhalts hat sich [...]

Die Begrenzung summationsbedingter Immissionsbelastungen stellt eine der größten Herausforderungen des öffentlichen Immissionsschutzrechts dar. Das Problem des Zusammenwirkens einer Mehrheit von Anlagen durchzieht nicht nur das Anlagen- und Fachplanungsrecht, sondern auch die gemeindliche [...]

Die Grundpflicht zur gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung ist im KrW-/AbfG nach dem Vorbild der immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflichten als unmittelbar geltende dynamische Umweltpflicht sowohl der Abfallerzeuger und -Besitzer als auch der Deponiebetreiber ausgebildet. Als spezielle [...]

Die Ergänzung der vorhabenbezogenen UVP durch Umweltprüfungen auf vorgelagerten Planungsebenen entspricht einer langjährigen umweltrechtspolitischen Forderung. Die jüngst erfolgte Einführung der entsprechenden Verfahren in die deutsche Fachplanung, insbesondere der Strategischen Umweltprüfung, hat [...]

Das Buch untersucht die Frage, welche Möglichkeiten bestehen, gegen ein Fachplanungsvorhaben nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses vorzugehen. Es wird dabei zwischen einem Vorgehen Betroffener und dem Vorgehen der Planfeststellungsbehörde von Amts wegen unterschieden. Die Autorin [...]

In England ist die richterliche Kontrolle im Verwaltungsrecht im Vergleich zu Deutschland traditionell sehr zurückgenommen. Inwiefern sich aufgrund des gemeinschaftsrechtlichen Einflusses sowohl im materiellen Recht als auch etwa durch den Grundsatz der Effektivität des Gemeinschaftsrechts [...]

Der Autor behandelt das praktisch außerordentlich bedeutsame Problem, welche Folgen entstehen, wenn eine behördliche Entscheidung ergeht oder ein Vorhaben verwirklicht wird, ohne dass zuvor das vorgeschriebene Verwaltungsverfahren durchgeführt worden ist. Dies betrifft die Unterlassung jedes [...]

Flexibilität in der Umweltstandardsetzung ist nötig. Ziel dieser Untersuchung ist es, Ansätze zur schnelleren Anpassung und beweglicheren Anwendung der Standards aufzuzeigen. Im ersten Teil stehen Richtwerte als flexible Form der Standardsetzung und deren Definition im Vordergrund. Der zweite Teil [...]

Naturschutz und Landwirtschaft stehen in einem spannungsreichen Verhältnis, das sowohl von Konflikten als auch von gegenseitigem Nutzen geprägt sein kann. Aus verfassungsrechtlicher Sicht bildet dabei die in Art. 14 GG verankerte Eigentumsgarantie eine zentrale Rahmenvorgabe.Gegenstand der [...]

Der Vergleich von Arbeitssicherheits- und Umweltrecht ergibt eine Vielzahl von Gemeinsamkeiten, Parallelen und Überschneidungen beider Gebiete, vor allem im Bereich technischer Anlagen. Dennoch ist festzustellen, dass umweltrechtliche Grenzwerte weit strengere Anforderungen aufstellen als inhaltlich [...]

Der Zulassung von Bundesverkehrswegen ist ein komplexer Entscheidungsprozess vorgelagert, der sich aus Teilentscheidungen unterschiedlicher Art und Verbindlichkeit zusammensetzt.In seinem 1. Teil zeichnet das Buch die Verknüpfung der Elemente des Zulassungsprozesses zu einem Ganzen nach. Hierfür [...]

In Zeiten der weitgehenden Globalisierung und des starken Konkurrenzdrucks stehen das Umweltrecht und vor allem die bisher dominierenden regulativen Instrumente unter starkem Rechtfertigungsdruck. Die zukünftige Rolle der ordnungsrechtlichen Instrumente ist daher in der umweltrechtlichen Literatur [...]

Das Artikelgesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungs- und der IVU-Richtlinie hat weitreichende Änderungen des Fachplanungsrechts mit sich gebracht. Mit der Ausdehnung seines Anwendungsbereichs auf Energie- sowie Rohrleitungsanlagen ist für diese Anlagen ein bundeseinheitliches Zulassungsregime [...]

Umweltrelevante Rechtsetzungs-, Planungs- und Verwaltungsverfahren sind ohne die Beteiligung der anerkannten Naturschutzverbände kaum mehr denkbar. Die Wahrnehmung von Umweltinteressen durch Verbände ist Ausdruck des Kooperationsprinzips und dient dem Abbau des Vollzugsdefizits im Naturschutzrecht. [...]

Die Arbeit bietet eine systematisierende Untersuchung der in verschiedenen Gesetzen verteilten Vorschriften über die Änderung von Plänen für fachplanungsrechtlich zulassungsbedürftige Großvorhaben (Straßen, Eisenbahnen usw.) während des Zulassungsverfahrens und nach der Zulassungsentscheidung sowie [...]

Das Werk befaßt sich mit dem vertraglichen Gestaltungsspielraum, der den Parteien eines Unternehmenskaufs im Hinblick auf Umweltaltlasten zur Verfügung steht. Die Autorin untersucht zunächst die durch das Bundesbodenschutzgesetz geänderte Rechtslage, insbesondere Voraussetzungen und Adressaten der [...]

Die vorliegende Arbeit greift eine Thematik auf, die vor dem Hintergrund der aktuellen Tendenzen des EG-Umweltrechts und des umweltpolitischen Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung von erheblicher konzeptioneller wie praktischer Bedeutung ist. Es geht um die Frage, ob man die vorherrschende [...]

Die Qualifikation eines Entsorgungsvorgangs als »Verwertung« hat nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) bedeutsame Folgen für die Steuerung von Abfallströmen. Dabei zeichnen internationales und insbesondere EG-Recht die Schlüsselfunktion des Begriffs »Verwertung« vor. Das Werk [...]

Vereinbarungslösungen sind sowohl in Frankreich und Deutschland als auch auf der Ebene der Europäischen Gemeinschaft bereits seit vielen Jahren fester Bestandteil des umweltpolitischen Instrumentenarsenals. Dessen ungeachtet bereitet insbesondere die verfassungs- und verwaltungsrechtliche, aber auch [...]

Die technische Bewältigung und die rechtlichen Folgen von Altlasten beschäftigen die entwickelte Welt seit Ende der siebziger Jahre, wobei insbesondere die USA und die Niederlande durch den Erlaß spezieller Altlastenregelungen eine Vorreiterrolle einnehmen. In England wird 1995 die erste umfassende [...]

Gegenüber Staaten, die ihre Umweltschutzpflichten aus internationalen Abkommen mangelhaft erfüllen, stehen kaum Zwangsmittel zur Verfügung. Stattdessen gibt es eine Vielzahl sanfter Verfahren, die eine freiwillige Durchsetzung fördern sollen. Wie effektiv sind diese Mechanismen? Wie können sie [...]

Wasser als unentbehrliche Lebensgrundlage steht in vielen Ländern der Erde nicht in ausreichender Menge und Qualität zur Verfügung. Trinkwasser kann oft nur durch Einsatz aufwendiger Reinigungstechniken gewonnen werden. Rechtliche Regelungen zum Schutz und zur rationellen Nutzung der [...]

Konsumentenprodukte sind in zunehmendem Maße für die Auslösung von Kausalverläufen verantwortlich, die zu potentiell nachteiligen Umweltwirkungen führen. Die zahlreichen Bekenntnisse der Politik sowie privater Institutionen zum »umweltfreundlichen Produkt« haben in dieser Hinsicht bislang zu keiner [...]

Angesichts weiterhin wachsender Umweltschäden wächst die Kritik an einer allein von ordnungsrechtlichen Strukturen geprägten Umweltpolitik. Gefordert werden Methoden, die die Umweltqualität auf einfachere, effizientere und kostengünstigere Weise verbessern. Eines der in der Diskussion stehenden [...]

Anforderungen an den Schutz vor Störfällen spielen im Hinblick auf Änderungsgenehmigungen für bestehende Atomanlagen und die Entwicklung neuer Kernkraftwerke eine zentrale Rolle. Sie werden aus spezifisch juristischer Sicht in der atomrechtlichen Literatur diskutiert und in der Rechtsprechung [...]

Das europäische Umweltrecht hat einen bedeutenden Stellenwert im Rahmen der europäischen Rechtsetzung. Zu einer Verbesserung des Zustands der Umwelt kann es jedoch nur dann führen, wenn es in den einzelnen Mitgliedstaaten effektiv vollzogen wird. Dieser Aspekt ist lange Zeit unterschätzt worden, [...]

Kaum ein Thema des Umweltrechts hat in den letzten Jahren eine ebenso starke Beachtung in Wissenschaft und Praxis gefunden wie die Umsetzung der UVP-Richtlinie und die dadurch im deutschen Anlagenzulassungsrecht entstandenen Probleme.Wie sich diese Probleme praxisgerecht lösen und somit [...]

Die Forderung nach dem effektiven Schutz gemeinsamer natürlicher Ressourcen stellt sich auch für die arktische Region mit ihrem Arktischen Ozean. Deshalb werden nach dem Ansatz von Regionalmeerabkommen folgende Fragen untersucht: Gibt es eine Pflicht der Anrainerstaaten zur regionalen [...]

Welche Folgen hat die von der Europäischen Gemeinschaft geplante Verwirklichung eines Energiebinnenmarktes für einen effektiven Umweltschutz?Die Autorin behandelt diese Frage sowohl auf europäischer Ebene wie in ihren Auswirkungen auf eine umweltorientierte nationale Energiepolitik.Das Werk setzt [...]

Der Luftverkehr gewinnt seit Jahren rasant an Bedeutung und alle Prognosen sprechen für eine Fortsetzung dieser Entwicklung. Eine effiziente Planung und Nutzung von Verkehrsflughäfen ist daher von immenser Bedeutung für die Stellung Deutschlands im internationalen Luftverkehr.Von besonderer Brisanz [...]

Die Ausgestaltung des Bestandsschutzes genehmigter Anlagen weist in den verschiedenen Bereichen des Umweltrechts erhebliche Unterschiede auf. Diese sind verfassungsrechtlich, insbesondere im Hinblick auf Art. 14 GG, nicht geboten. Vielmehr lassen es die verfassungsrechtlichen Anforderungen zu, den [...]

Die Frage nach den inhaltlichen Anforderungen an die Sanierung von Altlasten stellt ein zentrales Problemfeld des Altlastenrechts dar. Sie ist jedoch in Deutschland bisher nicht besonders intensiv diskutiert worden. In den USA ist man hingegen dieser Fragestellung („How clean is clean?“) schon seit [...]

Unter Zuhilfenahme ökonomischer und politikwissenschaftlicher Analyseansätze untersucht die Autorin, die als Ökonomin an der Yale Law School unterrichtet, administrative Verfahren in der Bundesrepublik zur Bestimmung von Grenzwerten und anderen Umweltstandards in untergesetzlichen Regelwerken, wie [...]

Die Arbeit widmet sich einem bedeutsamen Ausschnitt des rechtlichen Umgangs mit den Risiken moderner Technik und den damit verbundenen Unsicherheiten. Der Autor stellt klar heraus, daß die Unsicherheitsverarbeitung auf zwei Ebenen erfolgt: Die erste stellt die tatbestandliche Ausgestaltung des [...]

Die Untersuchung des Energieliefer- und Erzeugermarkts vervollständigt als zweiter Teil des Forschungsprojekts zur Bedeutung des europäischen Gemeinschaftsrechts für die nationale Energiepolitik und das nationale Energierecht die Analyse der Energieversorgungsstruktur in Deutschland. Der erste Teil [...]

Die örtliche Energieversorgung und insbesondere deren Gestaltung durch die Kommunen wirft die unterschiedlichsten Rechtsfragen auf. Neben den – in der aktuellen Diskussion im Vordergrund stehenden – Fragen der rechtlichen Zulässigkeit von Konzessionsverträgen und kommunalen Versorgungsunternehmen [...]

Die im vorliegenden Tagungsband zusammengefaßten Referate der Fachtagung vom 6. und 7. Mai 1993 wollen einen Beitrag zur Reform des Atomrechts aus rechtswissenschaftlicher Sicht leisten. Im Zentrum der Diskussion steht der Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes, den der Bundesumweltminister 1992 [...]

Nachträgliche Auflagen, Widerruf und Rücknahme der Genehmigung sind im Atomrecht unter bestimmten Voraussetzungen entschädigungspflichtig. Diese Regelungen werfen zahlreiche Auslegungsprobleme auf, die auch in der Verwaltungspraxis zu Unsicherheiten geführt haben, wobei die verfassungsrechtliche [...]

Eine der wichtigsten Aufgaben der planenden Verwaltung ist die umweltschonende Bewältigung des Abfallaufkommens durch Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen. Dennoch fehlte es bisher an einer grundlegenden Untersuchung darüber, vor welche konkreten Schwierigkeiten sich die Verwaltung im Alltag [...]

Die Entsorgung von Abfällen ist in den letzten Jahren zu einem Umweltproblem ersten Ranges geworden. Das hat seine Ursache einerseits in der erheblichen Mengensteigerung der anfallenden Abfälle und andererseits in dem Auftreten neuartiger gefährlicher, schwer abbaubarer Stoffe, die zum Teil bereits [...]

Nach dem Inkrafttreten des UVPG stellt sich in Wissenschaft und Praxis die Frage nach den inhaltlichen Auswirkungen des neuen Instruments der Umweltverträglichkeitsprüfung auf Abwägungsentscheidungen. Nachdem unter Beachtung der Dogmatik zur planerischen Gestaltungsfreiheit der bisherige [...]