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Rinken

Alternativen zur Privatisierung

Das selbständige Kommunalunternehmen als Organisationsform der kommunalen Daseinsvorsorge am Beispiel der kommunalen Krankenhäuser
Nomos,  2008, 341 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-4055-3


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften der Hans-Böckler-Stiftung (Band 73)
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Die Arbeit problematisiert die gegenwärtige Praxis einer materiellen und formellen Privatisierung weiter Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge. Im Ersten Teil wird als verfassungstheoretisches Problem der materiellen Privatisierung auf die Gefahr einer Erosion des Öffentlichen hingewiesen: auf die Tendenz zur Ausdünnung der demokratischen und sozialstaatlichen Legitimations- und Verantwortungsstrukturen. Im Zweiten Teil wird die These entwickelt, dass es sich bei der Wahl einer privatrechtlichen Organisationsform für öffentliches Handeln (formelle Privatisierung) nicht um eine rein rechtstechnische Frage, sondern um eine verfassungsrelevante Strukturentscheidung handelt, die einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung bedarf. Als eine flexible Handlungsform des öffentlichen Rechts und als geeignete Alternative zu privatrechtlichen Rechtsformen wird im Dritten Teil die Organisationsform des selbständigen Kommunalunternehmens vorgestellt. Die Leistungsfähigkeit dieser neuen öffentlich-rechtlichen Organisationsform wird sodann im Vierten Teil auf der Grundlage eines ausführlichen Rechtsformenvergleichs dargestellt und im Fünften Teil anhand einer rechtstatsächlichen Analyse der bayerischen Krankenhaus-Kommunalunternehmen konkretisiert. Von den rechtspolitischen Vorschlägen ist die Forderung nach einer Einführung einer direktiven Mitbestimmung im Kommunalunternehmen hervorzuheben.

»Insgesamt bietet das Werk einen umfassenden Überblick über die Thematik "Privatisierung" im kommunalen Bereich. Die theoretische Abhandlung sowie die Darstellung der Untersuchungsergebnisse aus der Praxis machen das Buch sowohl für den wissenschaftlich Interessierten, als auch den Praktiker zu einer lohnenden Lektüre.«
Alexander Kraemer, NZS 1/10

»Rinken kann überzeugend demonstrieren, wie das selbständige Kommunalunternehmen in dieser Organisationsform erfolgreich einerseits die Instrumentalfunktion des öffentlichen Krankenhauses im Rahmen der kommunalen sozialen Daseinsvorsorge und andererseits eben die Versorgungsaufgaben wirtschaftlich und wettbewerbsfähig im Rahmen der rechtlich hier möglichen strategischen Unternehmensführungsspielräume realisieren kann. Europarechtlich [...]