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Gleß

Beweisrechtsgrundsätze einer grenzüberschreitenden Strafverfolgung

Nomos,  2007, 473 Seiten, gebunden mit SU

ISBN 978-3-8329-2097-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Neue Schriften zum Strafrecht (Band 2)
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Die EU-Mitgliedstaaten haben die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den letzten Jahren im Bereich der Strafverfolgung auf verschiedenen Ebenen ausgebaut und intensiviert. Doch Erkenntnisse, die im Rahmen dieser Kooperation gewonnen werden, sind für die nationalen Strafverfolgungsbehörden nur dann praktisch verwertbar, wenn sie im nationalen Strafverfahren auch als Beweismittel genutzt werden können. Die Verwertung als Beweismittel stößt aber auf Bedenken, wenn und weil die Informationen unter der Geltung einer fremden Rechtsordnung gewonnen wurden: Denn dann werden normalerweise nicht die Beweisgewinnungsvorschriften eingehalten, welche die Verwertbarkeit eines »Wahrnehmungsobjekts« als Beweismittel sichern. Darüber hinaus berücksichtigt die Beweiserhebung im Ausland oft nicht die Verfahrensstandards, die aus Sicht der Rechtsgemeinschaft, in deren Namen später das Urteil ergeht, für ein »faires Verfahren« bürgen. In allen Bereichen grenzüberschreitender Beweissammlung stellt sich damit die Frage: Kann ein grenzüberschreitender Beweistransfer ohne Legitimationsverlust erfolgen?
Dieser Frage geht die Habilitationsschrift ausgehend von der Beweisführung im deutschen, französischen und englischen Strafverfahren sowie der verschiedenen Formen grenzüberschreitender Beweissammlung nach. Ein Lösungsansatz wird möglich durch eine eingehende Analyse der europäischen Anforderung an ein »faires« und »zuverlässiges« Beweisverfahren.

»Gleß' Überlegungen sind die Konsequenz der überzeugenden Kritik an der Konzeption eines "europaweit verkehrsfähigen Beweises" und der gegenseitigen Anerkennung von Beweismitteln, die von der falschen Voraussetzung eines vereinheitlichten Beweisrechts ausgehen und auf die Entwicklung alternativer rechtlicher Rahmenbedingungen verzichten zu können glauben. Gleß schlägt solche rechtlichen Rahmenbedingungen vor, und die gründliche Vorbereitung dieses Vorschlags macht ihn gegen Fundamentalkritik gleichsam immun. Wer, wie der Rezensent, die Prämissen der Verf. teilt, insbesondere ihre Ausgangsthese des Beweisverfahrens als normative Konstruktion prozessualer Wahrheit und ihre Warnung vor der Gefahr des Legitimationsverlustes von Beweisergebnissen aufgrund Beweistransfer, kann die [...]