Aktualisieren

0 Treffer

Ammermann

Das Konnexitätsprinzip im kommunalen Finanzverfassungsrecht

Nomos,  2007, 274 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-2891-9


Unser Fortsetzungsservice: Sie erhalten neue Reihentitel oder Neuauflagen automatisch und ohne Abnahmeverpflichtung. Wenn Sie dies wünschen, können Sie es im Warenkorb kennzeichnen.

Das Werk ist Teil der Reihe Kommunalrecht – Kommunalverwaltung (Band 52)
58,00 € inkl. MwSt.
Lieferbar
In den Warenkorb
Auf den Merkzettel
 Weitere Funktionen für angemeldete Benutzer

Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte führt zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu einem »Verteilungswettkampf« um Mittel und Aufgaben. Tendenziell werden staatliche Ebenen bestrebt sein, ausgabenträchtige Aufgaben an die Kommunen abzugeben. Diesem Strukturproblem begegnet das Verfassungsrecht mit dem Konnexitätsprinzip.
Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der kommunalen Finanzsituation untersucht die Arbeit zunächst den aus der Selbstverwaltungsgarantie erwachsenden (allgemeinen) kommunalen Finanzausstattungsanspruch. Der zweite Teil wendet sich den in den Verfassungen der Flächenbundesländer normierten Konnexitätsprinzipien zu, wobei sich Qualitätsunterschiede zu Lasten der Kommunen zeigen. Im dritten Teil werden die Alternativen eines Schutzes der Kommunen vor Aufgabenübertragungen des Bundes behandelt, favorisiert wird ein Durchgriffsverbot wegen seiner Systemgerechtigkeit im zweigliedrigen Staatsaufbau. Den Abschluss bildet eine Darstellung des den Kommunen eröffneten Rechtsschutzes.
Die Arbeit ist sowohl für die entscheidenden Gerichte wie auch für die (Landes-)Gesetzgebung und Kommunalverbände bei der weiteren Zementierung kommunaler Finanzausstattungsansprüche hilfreich.

Kontakt-Button