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Der Ausschluß von Marktrisiken durch Essential Facilities unter Art. 82 EGV

Zur Übertragbarkeit der amerikanischen Essential Facilities Doktrin auf das Mißbrauchsverbot des europäischen Kartellrechts
Nomos,  2000, 272 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-7890-6861-4


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Auf der Grundlage der Essential Facilities Doktrin werden in den USA kartellrechtliche Zugangsansprüche zu Netzen und Infrastrukturen von Monopolunternehmen angeordnet. Diese Lehre des amerikanischen Antitrustrechts hat weitreichende Ausstrahlungen auf das europäische und das deutsche Kartellrecht.
Das Werk untersucht die Übertragbarkeit der amerikanischen Doktrin auf das Mißbrauchsverbot des Art. 82 EGV. Der Verfasser ermittelt hierbei zunächst Gegenstand, Reichweite und Funktion der Essential Facilities Doktrin im amerikanischen Recht; anschließend analysiert er die zentralen Fragen nach der Übertragbarkeit und der Legitimation der Rechtsfigur im europäischen Recht aus ökonomischer und verfassungsrechtlicher Sicht.
Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, daß der Topos ,Essential Facility‘ dem europäischen Monopolrecht eine relativ präzise Umschreibung indiziell mißbräuchlicher Fallgestaltungen liefert, die die herkömmliche Mißbrauchsdogmatik des Art. 82 EGV bislang nur unkonkret erfaßt. Eine Adaption der Essential Facilities Doktrin ist demnach bei Berücksichtigung einiger Einschränkungen mit der ordnungspolitischen Konzeption der europäischen Kartellrechtsordnung und der Systematik der Wettbewerbsregeln vereinbar.

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