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Petit

Der kommunale Mindestausstattungsanspruch im Verfassungsrecht von Bund und Ländern

Nomos,  2020, 172 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-6749-6


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Das Werk ist Teil der Reihe Kommunalrechtliche Studien (Band 9)
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Das Recht der kommunalen Mindestfinanzausstattung ist praktisch umstritten und dogmatisch ungeklärt. Das Werk strukturiert die verschiedenen Aspekte dieser für die kommunalen Haushalte hochrelevanten Materie und untersucht den verfassungsrechtlichen Inhalt systematisch:
• Ist die vielzitierte Kern- und Randbereichsdogmatik hier hilfreich?
• Steht der Mindestausstattungsanspruch unter Finanzierungsvorbehalt?
• Was ist der konkrete Inhalt eines derartigen Anspruches – in vertikaler wie in horizontaler Hinsicht?
Alle für Gesetzgebung, Rechtsprechung und Rechtsberatung relevanten Fragen werden kenntnisreich und in verständlicher Sprache für Bundes- und Landesverfassungsrecht diskutiert und konkrete Lösungsansätze vorgeschlagen.

»eine sehr gut nachvollziehbare, meinungssichere Aufarbeitung eines bekannten Themas zur richtigen Zeit.«
Prof. Dr. Hubert Meyer, NdsVBl 5/2021, 160

»die Lektüre lohnt sich. Dem Verfasser ist es gelungen, die Argumentation zu einem durchaus sperrigen Thema schlüssig zu formulieren und zu strukturieren. Besonders hervorzuheben ist, dass Petit dezidiert Position bezieht und damit auch zur Diskussion anregt. Kommunalen Spitzenverbänden genauso wie Kommunalministerien ist die Lektüre insoweit nur zu empfehlen.«
Prof. Dr. Gunnar Schwarting, der gemeindehaushalt 1/2021, 24
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