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Plagge

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch

Historie, Reichweite und Reform
Nomos,  2022, 563 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-9001-2


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht (Band 136)
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Erscheint August 2022 (vormerkbar)
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Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.

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