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Vießmann

Die demokratische Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Entscheidungen nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V

Nomos,  2009, 300 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-4229-8


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Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften - Recht (Band 623)
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Der Gemeinsame Bundesausschuss gestaltet wesentlich den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung. Seine demokratische Legitimation wurde in der Vergangenheit intensiv und kontrovers diskutiert.
Der Autor hat die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur demokratischen Legitimation eingehend ausgewertet und daraus ein neues, praxisgerechtes Legitimationsmodell für den Gemeinsamen Bundesausschuss nach dem SGB V entwickelt. Die bei dieser Betrachtung berücksichtigten, zahlreichen rechtlichen Parameter sind differenziert, objektivierbar und generalisierbar herausgearbeitet. Nicht zuletzt deshalb erweist sich die Arbeit auch für andere Verwaltungsformen außerhalb der klassischen, ministerial gesteuerten Verwaltung als aufschlussreich. Für diese „unkonventionellen“ Verwaltungstypen darf an der in ununterbrochenen Legitimationsketten verhafteten Dogmatik nicht mehr festgehalten werden. Die flexiblen verfassungsrechtlichen Vorgaben lassen es vielmehr zu, pragmatische Erwägungen in angemessener Weise zu berücksichtigen, wobei der Autor auf seine Erfahrungen als Sozialrichter zurückgreifen konnte.

»Die umfassende Verarbeitung der einschlägigen Literatur und Verfassungsrechtsprechung macht das Werk zu einer unschätzbaren Fundgrube nicht nur für das vom Verfasser beackerte Feld, sondern für alle, die sich - etwa auch unter dem Aspekt der Selbstverwaltung in anderen Bereichen - mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die demokratische Legitimation befassen.«
Dr. Ruth Düring, NZS 3/10
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