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Vollmer

Die Geltung der Menschenrechte im Staatsnotstand

Eine völkerrechtliche Analyse der Rechtslage in Deutschland, Spanien und dem Vereinigten Königreich
Nomos,  2010, 381 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-4880-1


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Die Regelungen für den Staatsnotstand bilden den Härtetest einer Rechtsordnung: Um sie zu schützen, erlauben sie ein kurzfristiges Abweichen von eben dieser Ordnung. Durch den Vergleich unterschiedlicher Notstandsregelungen auf völkerrechtlicher und auf nationaler Ebene wird ein systematischer Überblick über die bestehenden Regelungen zum Staatsnotstand gegeben und deren Schwachstellen im Hinblick auf den Grund- und Menschenrechtsschutz sowie Möglichkeiten der Fortentwicklung aufgezeigt.
Die Antworten des Völkerrechts sowie der exemplarisch ausgewählten nationalen Verfassungsordnungen Deutschlands, Spaniens und des Vereinigten Königreichs werden mit besonderem Fokus auf dem Schutz der Menschenrechte verglichen und Perspektiven für eine Weiterentwicklung aufgezeigt. In das Grundgesetz wurden Notstandsregelungen im Jahr 1968 aufgenommen. Die spanischen Notstandsregelungen sind auf Grundlage zahlreicher historischer Erfahrungen und der Konfrontation mit dem ETA-Terrorismus entstanden. Das Vereinigte Königreich bietet nicht nur aufgrund seiner unterschiedlichen Rechtstradition einen interessanten Vergleich: Sowohl im Nordirlandkonflikt als auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus wurden Notstandsregelungen angewandt.

»Die eingehende Analyse völkerrechtlicher sowie nationaler Normen und deren überschaubare Gegenüberstellung zeichnen die vorliegende Arbeit aus. Die verständlich und konkret formulierten Guidelines können zudem ein hilfreiches Instrument für den nationalen Gesetzgeber sein.«
Sarah Baier, NLMR 4/10
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