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Linke

Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Nomos,  2010, 309 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-5502-1


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Vergaberecht (Band 24)
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Das Werk bietet einen ersten vollständigen Überblick über einen neu entstandenen Rechtsrahmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Schon seit geraumer Zeit werden Dienstleistungen im ÖPNV im Regelfall nicht kostendeckend erstellt, sondern durch staatliche Ausgleichsleistungen gefördert. Die Legitimität dieser Zuwendungen wird (mangels eindeutiger gesetzlicher Vorgaben) allerdings kontrovers diskutiert. Die fehlende Rechtsicherheit soll nun mit der am 03.12.2009 in Kraft getretenen Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 herbeigeführt werden.
Die vorliegende Untersuchung setzt sich mit der dann geltenden Rechtslage auseinander. Im Zuge dessen werden die mit der neuen Verordnung einhergehenden rechtlichen Konsequenzen für die Bezuschussungspraxis im ÖPNV dargelegt. Überdies werden Reibungen des neuen Regelungsrahmens mit der gegenwärtigen Gesetzeslage im Personenbeförderungsrecht ausgemacht und Vorschläge für etwaige Änderungen an die Hand gegeben. Neben der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 werden auch aktuelle beihilferechtliche Problematiken untersucht, wobei eine intensive Auseinandersetzung mit der hierfür bedeutenden Rechtsprechung des EuGH zur Rechtssache Altmark Trans erfolgt.

»Für die sektorspezifische Fachdiskussion ist die Studie eine deutliche Bereicherung... Insgesamt bildet die Arbeit einen hilfreichen Wegweiser im Dickicht des neuen ÖPNV-Rechts.«
Dr. Matthias Knauff, EuZW 2/12

»Die Arbeit kann daher allen, die mit dem ÖPNV befasst sind, uneingeschränkt empfohlen werden.«
Prof. Dr. Andreas Saxinger, DVBl 18/11

»ein Muss für jeden, der sich juristisch mit der VO (EG) Nr. 1370/2007 beschäftigt.«
Dr. jur. Felix Berschin, V+T 7/10
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