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Christmann

Die Grenzen direkter Demokratie

Volksentscheide im Spannungsverhältnis von Demokratie und Rechtsstaat
Nomos,  2012, 291 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-7337-7


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Viele rufen nach mehr direkter Demokratie – aber ist ein Ausbau direkter Partizipation angesichts des Schweizerischen Minarettverbots oder des kalifornischen Verbots gleichgeschlechtlicher Ehe per Volksentscheid überhaupt wünschenswert? In der vergleichenden Analyse der halb-direkten Demokratie der Schweiz und des US-Bundesstaates Kaliforniens wird dieses Spannungsfeld zwischen Demokratie und Rechtsstaat sowohl theoretisch als auch empirisch erfasst. Beide Staaten sind regelmäßig mit grundrechtsproblematischen Volksinitiativen konfrontiert, die von den Stimmbürgern häufig angenommen werden. Direkte Demokratie erhöht tatsächlich die Wahrscheinlichkeit grundrechtsproblematischer Politikergebnisse. Ein handlungsfähiges Gerichtssystem wie in Kalifornien kann diesen geringeren Grundrechtsschutz jedoch ausgleichen, während in der Schweiz Handlungsbedarf besteht. Dieses Ergebnis ist nicht nur für die beiden betrachteten Fälle von Relevanz, sondern insbesondere für solche Staaten interessant, die die Einführung direktdemokratischer Instrumente gerade aufgrund ihres Gefährdungspotentials für Grundrechte bisher scheuen.

»Pionierarbeit... Die Arbeit ist für die Auseinandersetzung mit allgemeinen Fragen der Demokratietheorie, konkreten Fragen der Verfahren direkter Demokratie und den Perspektiven direkter Demokratie allen an diesen Themen Interessierten sehr zu empfehlen. Die Untersuchung ragt, bezogen auf die theoretische Auseinandersetzung und die eingehenden empirischen Teile, weit aus dem allgemeinen Spektrum von Veröffentlichungen zu dem Thema hinaus.«
Prof. Dr. Wolfgang Hecker, Kritische Justiz 1/15

»Christmann schließt mit dieser Arbeit eine große Lücke in der theoretischen Auseinandersetzung und empirischen Analyse direkter Demokratie. Sie eröffnet methodische Zugänge, die beide Perspektiven ergänzen und zusammenführen und schafft damit eine wichtige Grundlage für die weitere politik- und [...]