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Stjerna

Die Konzentrationsmaxime des § 145 PatG

Nomos,  2009, 207 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-3831-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Nomos Universitätsschriften – Recht (Band 586)
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Die sogenannte Konzentrationsmaxime des § 145 PatG, die im Jahr 1936 in das Patentgesetz eingeführt wurde, hat in der Literatur bislang wenig Beachtung erfahren. § 145 PatG weist eine komplexe Struktur auf, aus der vielfältige Fragen resultieren. Diese werden in der Arbeit dargestellt und beantwortet. Im ersten Teil werden der Ursprung und die dogmatische Natur der Vorschrift skizziert, bevor anhand der Tatbestandsmerkmale ihr Anwendungsbereich bestimmt wird. Im zweiten Teil wird die Frage beantwortet, ob § 145 PatG mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes in Einklang steht, was im Ergebnis verneint wird. Dr. Ingve Björn Stjerna, LL.M. ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und schwerpunktmäßig im Bereich des Patent- und Gebrauchsmusterrechts tätig.

»Abschließend bleibt festzustellen, dass es sich bei der Dissertation um eine außerordentlich gründliche, facettenreiche und in mehrfacher Hinsicht lesenswerte Untersuchung handelt, die sich nicht nur durch die Breite und Tiefe ihrer Darstellung auszeichnet, sondern namentlich auch durch ihre didaktische Struktur, die sich nicht zuletzt durch die hilfreichen thematischen Kurzzusammenfassungen unter der Überschrift Zwischenergebnis äußert.«
Dr. Ing. Reimar König, Mitt. der Deutschen Patentanwälte 9/10
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