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Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Verbot politischer Parteien

Nomos,  2007, 146 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-2212-2


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung (Band 33)
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In dem vorliegenden Werk werden die Voraussetzungen analysiert, die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) anhand des Rechts auf Vereinigungsfreiheit gemäß Art. 11 der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Freiheiten für den Einklang eines Parteiverbots mit der Konvention setzt. Schwerpunkt des Buches ist die Analyse der Verhältnismäßigkeitsprüfung, wie sie der Gerichtshof in seinen Leitentscheidungen zu Parteiverboten vorgenommen hat. Im Folgenden werden die Parteiverbotsfrage in verschiedenen europäischen Rechtssystemen geprüft und die einschlägigen Vorschriften mit den Parteiverbotsanforderungen, die von der Rechtsprechung des EGMR entwickelt werden, verglichen.

»Es handelt sich um eine alle wesentlichen dogmatischen Aspekte umfassende und durch reiches Fallmaterial exemplifizierte Synopse. Diese hebt sich von kürzeren Abhandlungen durch die umfassende Perspektive, die zugleich fundierte Analyse der Rechtssprechung, die besondere Berücksichtigung der fünf jüngeren türkischen Parteiverbote und vor allem den besonders interessanten rechtsvergleichenden Teil positiv ab.«
Martin Klamt, Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, 3/07
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