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Paul

Die Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien

Eine Untersuchung aus verfassungsrechtlicher Sicht
Nomos,  2010, 174 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-5453-6

44,00 € inkl. MwSt.
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Das Werk behandelt die interdisziplinär kontrovers diskutierte Frage der Betätigung von Parteien als Rundfunkveranstalter. Dabei erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das ein absolutes Beteiligungsverbot für verfassungswidrig hält.
Die Autorin stellt die Interpretation der Rundfunkfreiheit in den Mittelpunkt ihrer Untersuchung und berücksichtigt zugleich die besondere Stellung und Funktion der Parteien im Verfassungsgefüge. Davon ausgehend wird – unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Staatsferne des Rundfunks – herausgearbeitet, welche Beschränkungen zulässig oder sogar geboten sind.
Die Arbeit richtet sich insbesondere an Verfassungsjuristen, Politologen und Medienpolitiker. Sie gibt einen Anstoß zur wissenschaftlichen Diskussion, dient als Handreichung für die Praxis und kann auch Grundlage für die zukünftige Gesetzgebung in diesem Bereich sein.

»Insgesamt stellt "Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien" eine gründlich gearbeitete, gut lesbare und lesenswerte Abhandlung über ein wichtiges Einzelproblem des Parteien- wie des Rundfunkrechts dar.«
Dr. Sebastian Roßner, MIP 2011
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