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Stettner

Die Stiftung des öffentlichen Rechts

Rechtsnatur, Zweckbestimmung, Nutzbarkeit für den öffentlich-rechtlichen Bundes- und Landesrundfunk
Nomos,  2012, 57 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-7555-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Medien- und Informationsrecht (Band 3)
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Ist die Trennung von Auslands- und Inlandsrundfunk, die durch unterschiedliche Träger verfestigt wird (Deutsche Welle einerseits; Landesrundfunkanstalten einschließlich ZDF und private Medienunternehmen andererseits) nur durch den verfassungsändernden Gesetzgebers überwindbar? Die Studie widmet sich dieser Frage, weil Kooperation ein Gebot der Stunde ist.
Die Deutsche Welle wird aus (knappen) Haushaltsmitteln dotiert, die die pluralistische Rückbindung der rundfunkgrundrechtlich gesicherten Anstalt gefährden können. Der Zugang zu den Programmvorräten der Landesrundfunkanstalten könnte dem entgegenwirken. Für die Länder, die Träger ihrer Rundfunkanstalten sind, ist Auslandsrepräsentanz angesichts der Globalisierung wirtschaftlich und kulturell ein zentrales Anliegen. Es wird nachgewiesen, dass das Institut der Stiftung des öffentlichen Rechts verfassungsrechtlich in der Lage ist, eine Brücke zu schlagen und die unterschiedlichen Akteure zusammenzuführen.

»Der Verfasser stellt zusammengenommen die rechtlich nur schwerlich zusammentragbaren Konturen der Stiftung öffentlichen Rechts vor, kreist diese Rechtsform ein und grenzt sie von der Stiftung privaten Rechts sowie von den Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts ab... In der Gesamtschau ist das Werk über die speziellere Gutachtenfrage hinaus auch insoweit als allgemeiner Ratgeber zu empfehlen, soweit man - unabhängig von der Rundfunkmaterie - eine Antwort auf eine Rechtsformenwahl im Bereich des Stiftungsrechts mit Abgrenzung zu anderen Organisationsformen wissenschaftlich oder praktisch zu treffen hat. Durch den klar gewählten Aufbau ist Stettners Werk sowohl als allgemeiner wie auch spezieller Ratgeber gut nutzbar.«
Sven Eisenmenger, AöR 3/13
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