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van Ooyen | Möllers

(Doppel-)Staat und Gruppeninteressen

Pluralismus - Parlamentarismus - Schmitt-Kritik bei Ernst Fraenkel
Nomos,  2009, 271 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-4669-2


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Das Werk ist Teil der Reihe Staatsverständnisse (Band 26)
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„Staat“ als Vielheit der Bürger (Aristoteles) – nach 1945 hat vor allem Ernst Fraenkel ein Konzept des Neopluralismus vorgelegt; er zählt zu den „Klassikern“. Worin zeigt sich seine Anschlussfähigkeit? In der Staatslehre sind etatistische Traditionsbestände wirkmächtig geblieben. Zugleich ist ein Unverständnis der Demokratie verbreitet: „Lobbyismus“ hat immer noch einen schlechten „Beigeschmack“, obwohl Gruppeninteressen das Lebenselixier einer offenen Gesellschaft bilden und auch in einer Demokratie „geherrscht“ werden muss. Das Problem, wie viel Grundkonsens und wie viel Streit man braucht, stellt sich insbesondere bei politischen Gegnern, die mit „Freund-Feind-Ideologien“ agieren. Fraenkels Konzept wird in historisch-biografischen und staatstheoretischen Bezügen (pluralistische Demokratie; Arbeiterbewegung; Rechtspositivismus; Carl Schmitt; Naturrecht) einschließlich der Konkretisierung im Parlamentarismus (konstruktives Misstrauensvotum, Rätedemokratie; politische Kultur) entfaltet. Für die aktuelle Herausforderung durch den Terrorismus ist von Bedeutung, dass Ernst Fraenkel ein „Staatswissenschaftler“ war, der sein politisches Denken aus der „Freiheit“ bezog.

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