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Debus

Informationszugangsrecht Baden-Württemberg

Handkommentar

Herausgegeben von Dr. Alfred G. Debus

Nomos,  2017, 504 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-8487-1697-5

98,00 € inkl. MwSt.
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Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)
bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz auszulegen und was gibt es daneben noch für Informationszugangsregeln im Landesrecht?

Der neue Handkommentar zum LIFG
gibt Antworten zum LIFG sowie zu den vorrangigen landesrechtlichen Archiv-, Umwelt- und Verbraucherinformationsrechten.
Daneben bestehende Akteneinsichtsrechte der Beteiligten nach dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz, Auskunftsrechte von Betroffenen nach dem Landesdatenschutzgesetz sowie von Rundfunk und Presse nach Landesmedien- und Landespressegesetz werden erläutert. Zusätzlich zu Hinweisen auf weitere Informationszugangsregeln wird auch der ungeschriebene Informationsanspruch nach Ermessen insbesondere anhand des Steuerrechts dargestellt.

Ganz aktuell: Die Neuregelung der Akteneinsicht in elektronische Akten durch das neue E-Government-Gesetz Baden-Württemberg – ist bereits berücksichtigt (§ 8 EGovG BW).

Besonderen Schwerpunkt
legt der Kommentar auf
• Überblick und Erläuterung der wichtigsten Anspruchsgrundlagen,
• Ablehnungsgründe zum Schutz öffentlicher Interessen,
• Umgang mit personenbezogenen Daten, Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen,
• Verfahren der Antragsbearbeitung sowie
• Rechtsschutz der antragstellenden und der betroffenen Personen auf bzw. gegen den Informationszugang.

Die Autorinnen und Autoren
sind auf das Archiv-, Datenschutz-, Informations-, Presse-, Steuer- bzw. Umweltrecht spezialisierte Fachleute aus Wissenschaft und Praxis:
Dr. Alfred G. Debus, Referent, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg; Prof. Dr. Anja Hentschel, Hochschule Darmstadt; Dr. Walter Krämer, Referatsleiter bei dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg ; Dr. Clemens Rehm, Abteilungsleiter im Landesarchiv Baden-Württemberg, Stuttgart; Dr. Corinna Sicko, Referentin, Regierungspräsidium Karlsruhe; Ronny Vorbeck, LL.M. Taxation, Richter am Finanzgericht, Hannover

»Es ist dem Herausgeber sowie den Bearbeitern in herausragender Weise gelungen, eine aktuelle, fundierte und gut lesbare Kommentierung vorzulegen. Das Werk kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden.«

Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, vr 2017, 391

»überzeugt durch die substanzhafte, reflektierte Qualität der Erläuterungen. Rechtsprechung, Literatur und vor allem auch Gesetzesmaterialien sind sorgfältig verarbeitet. Der positive Gesamteindruck gilt durchgehend.«

Prof. Dr. Friedrich Schoch, NVwZ 2017, 1356

»dürfte an der von Debus herausgegebenen Kommentierung kein Weg vorbeiführen«

Prof. Dr. Christoph Schmidt, AfP 2017, 372

»ein einzigartiges Werk... Das Standardwerk zum freien Informationszugang in Baden-Württemberg hat nun Debus vorgelegt.«

Dr. Hannes Beyerbach, VBlBW 2017, 439
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