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Meckenstock

Investment Protection and Human Rights Regulation

Two Aims in a Relationship of Solvable Tension
Nomos,  2010, 176 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-5980-7


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Investitionsschutz und innerstaatliche Regulierung zwecks Durchsetzung eines höheren menschenrechtlichen Standards stehen vermeintlich im Widerspruch zueinander. Die Autorin untersucht das Spannungsverhältnis zwischen diesen beiden legitimen Interessen am Beispiel von sogenannten Stabilisierungsklauseln in Investor-Staat-Verträgen, welche zu Gunsten ausländischer Investoren das rechtliche und ökonomische Gefüge eines Investitionsprojektes im Gastland für die Lebensdauer desselben „einfrieren“. Solche Stabilisierungsklauseln kollidieren mit späterer innerstaatlicher Regulierung zwecks Umsetzung höherer menschenrechtlicher Standards. Die Autorin erarbeitet unter Einbeziehung der aktuellen internationalen Diskussion sowie anhand einer Fallstudie praktische vertragliche Instrumente zur Lösung des aufgezeigten Spannungsverhältnisses für zukünftige Investitionsprojekte.

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