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Seha

Post-sozialistische Regierungssystemreform

Armenien, Kroatien, Russland und die Ukraine im Vergleich
Nomos,  2015, 343 Seiten, E-Book

ISBN 978-3-8452-6124-9

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In machtvollen Präsidenten wird gemeinhin ein Hindernis für die Konsolidierung der Demokratie gesehen. Die Bedingungen für die Reduzierung präsidialer Kompetenzen wurden von der politikwissenschaftlichen Forschung jedoch bislang noch nicht systematisch-empirisch untersucht. Im Rahmen der vorliegenden Arbeit werden institutionenpolitische Reformen in vier post-sozialistischen Ländern (Armenien, Kroatien, Russland, Ukraine) prozessanalytisch rekonstruiert und vergleichend auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede untersucht. Während die historisch-empirischen Fallstudien einerseits zeigen, dass die institutionenpolitischen Reformen primär der Realisierung präsidialer Nutzenkalküle dienen, belegt die Studie andererseits, dass sowohl formale Reformhürden als auch Vetospieler wie Verfassungsgerichte und externe Akteure eine bedeutende Rolle in den Reformprozessen spielen.

»nicht nur ein sehr gelungener Vergleich von Hintergründen und Abläufen von Reformprozessen, sondern stellt darüber hinaus ein wertvolles Nachschlagewerk über eben diese Reformprozesse dar... Insgesamt handelt es sich um ein sehr lesenswertes Buch, das theoretisch gut fundiert eine detailierte empirische Darstellung und Analyse dieser Reformen bietet und schließlich in einen systematischen und gut nachvollziehbaren Vergleich mündet.«
Dr. Sigita Urdze, ZfVP 2016, 85
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