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Lunze

Rechtsfolgen des Fortfalls des Patents

Eine Untersuchung des deutschen, französischen und US-amerikanischen Rechts
Nomos,  2007, 236 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-2547-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht (Band 6)
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Wie wirkt sich die Nichtigerklärung des Patents auf Patentkauf- und Patentlizenzverträge im deutschen, französischen und US-amerikanischen Recht aus? Diese Frage liegt im Spannungsfeld zwischen den privaten Interessen der Vertragsparteien an der Beibehaltung ihres Vertrages und dem öffentlichen Interesse an der Beseitigung des Patents. Das Vertragsgleichgewicht ist durch die Nichtigkeitserklärung des Patents erheblich gestört.
Die bisherige Rechtslage ist unübersichtlich und kann für die Betroffenen beachtliche wirtschaftliche Folgen nach sich ziehen. Trotz der hohen wirtschaftlichen Bedeutung von Patentverwertungsverträgen ist in keinem der untersuchten Länder eine gesetzliche Regelung vorhanden, welche Rechtssicherheit und Stabilität gewähren würde. Aus dem Zusammenspiel von Patentrecht, Zivilprozessrecht und dem Bürgerlichen Recht ergeben sich vielschichtige wirtschaftliche und rechtliche Probleme, die bei internationalen Verträgen noch stärker zu Tage treten. Denn hier stellen die verschiedenen nationalen Rechte unterschiedliche Anforderungen an die Wirksamkeit von Haftungsausschlüssen oder erlauben diese nur in einem begrenzten Umfang.
Ausgehend von der rechtsvergleichenden Analyse der vertraglichen Pflichten entwickelt die Autorin eine praxisnahe und dogmatisch fundierte Lösung.
Die Dissertation wurde mit dem Promotionspreis der Juristischen Fakultät der TU Dresden ausgezeichnet.

»Ausgehend von der rechtsvergleichenden Analyse der vertraglichen Pflichten entwickelt die Autorin eine praxisnahe und dogmatisch fundierte Lösung. Ein umfangreiches Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis gibt dem Praktiker die Möglichkeit, schnell einen weiter vertieften Zugang zu einzelnen Fragestellungen zu erhalten...Promotionspreis der Juristischen Fakultät der TU Dresden.«
www.transpatent.de Februar 2008

»Lunze ist es gelungen, eine praxisnahe und dogmatisch fundierte Lösung zu unterbreiten, die dem Praktiker bei der täglichen Arbeit äußerst nützlich ist...und bei der Vertragsgestaltung und Abwicklung fehlgeschlagener Verträge durch Fortfall des zugrunde liegenden Patentes eine wertvolle Hilfe bietet.«
RA Thorsten Beyerlein, Mitteilungen der deutschen Patentanwälte [...]
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