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Hinterberger

Regularisations of Irregularly Staying Migrants in the EU

A Comparative Legal Analysis of Austria, Germany and Spain
Nomos,  2023, 398 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-8487-7270-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Migrationsrecht (Band 43)
99,00 € inkl. MwSt.
Erscheint Februar 2023 (vormerkbar)
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Eine zentrale Herausforderung der Migrationssteuerung auf Unionsebene ist die „Bekämpfung“ irregulärer Einwanderung. Die vorliegende Arbeit widmet sich einem der drängendsten Probleme der EU-Rückführungspolitik, in concreto der niedrigen Rückführungsrate irregulär aufhältiger Migrant:innen. Die Rückführungsrichtlinie der EU erlegt den Mitgliedstaaten in diesem Zusammenhang die Pflicht auf, gegen jede drittstaatsangehörige Person, die sich irregulär in der EU aufhält, eine Rückkehrentscheidung zu erlassen, wobei jährlich nur rund 40 % aller Rückkehrentscheidungen auch tatsächlich vollzogen werden. Die EU schafft es insgesamt aber trotz der rechtlichen und politischen Bemühungen kaum, Fortschritte im Hinblick auf die Vorgaben der Rückführungsrichtlinie zu machen. Mögliche Lösungsansätze finden sich in den Rechtsordnungen ausgewählter Mitgliedstaaten. Deshalb wird die österreichische, deutsche und spanische Rechtslage in einem Rechtsvergleich analysiert. Die drei Mitgliedstaaten „bekämpfen“ den irregulären Aufenthalt von Migrant:innen mithilfe eines differenzierten Systems von Regularisierungen. Regularisierungen, verstanden als Rechtsinstrument, stellen eine Alternative zu Rückführungen dar und umschreiben jede rechtliche Entscheidung, die irregulär aufhältigen Migrant:innen ein Aufenthaltsrecht gewährt. Sie beenden den irregulären Aufenthalt von Migrant:innen, allerdings nicht durch eine Rückführung im Sinne einer Außerlandesbringung, sondern durch die Gewährung eines Aufenthaltsrechts. Anhand dieser Untersuchung wird die folgende These entwickelt: Durch unionsrechtlich normierte Regularisierungen, die die derzeitige Rückführungspolitik der EU ergänzen, wird die irreguläre Einwanderung auf Unionsebene wirksamer „bekämpft“.

‘Combatting’ irregular migration is one of the key challenges to migration management at EU level. The present book addresses one of the most pressing structural problems regarding the EU’s return policy: the low return rate of irregularly staying migrants. In this regard the EU Return Directive obliges Member States to issue a return decision, yet only 40% of such decisions are enforced annually. Moreover, despite the political and legal efforts, the EU is not making any significant progress in enforcing the rules it has laid down in the Return Directive. The legislation of EU Member States may, however, serve as a source for possible solutions to ‘combat’ the problem of irregularly staying migrants. It is for this reason that the book compares the system of regularisations in Austria, Germany and Spain. Regularisations constitute an effective alternative to returns because they terminate the irregular residence of migrants, not through deportation, but rather by granting a right of residence. Regularisation is therefore understood as each legal decision that awards legal residency to irregularly staying migrants. As is shown by the examination and comparison of regularisations in Austria, Germany and Spain, differentiated systems of regularisation exist at national level. However, EU regularisations supplementing the present return policy would be more effective at ‘combatting’ irregular migration at EU level.

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