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Bieback

Sozial- und verfassungsrechtliche Aspekte der Bürgerversicherung

Nomos,  2. überarbeitete und erweiterte Auflage, 2014, 300 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-0837-6


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften der Hans-Böckler-Stiftung (Band 61)
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Kaum ein sozialpolitisches Vorhaben ist so umstritten wie die Ausdehnung der Gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung auf alle Erwerbstätigen, insbesondere die Selbstständigen. Die verfassungs- und sozialrechtlichen Aspekte dieses Vorhabens werden in dieser Arbeit nunmehr in zweiter Auflage auf dem neuesten Stand von Literatur und Rechtsprechung umfassend behandelt und seine verfassungsrechtliche Zulässigkeit begründet.
In der Rentenversicherung geht es um die Einbeziehung aller Selbstständigen in die Versicherungspflicht. In der Kranken- und Pflegeversicherung werden die unterschiedliche Zuweisung zur gesetzlichen oder privaten Versicherung und das Wahlrecht der höher verdienenden abhängig Beschäftigten untersucht, wie auch die An- oder gar Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze und die Beitragspflichtigkeit aller Einkommensarten. Gegenüber der ersten Auflage werden zudem die Rechtspositionen der privaten Versicherungsunternehmen und das Übergangsrecht intensiver behandelt.

»Die zweite Auflage des Werkes stellt keine bloße Fortschreibung der ersten Auflage im Sinne eines Updates dar. In der zweiten Auflage fasst Bieback den Rahmen breiter und geht jetzt auch auf die Rechtspositionen der Arbeitgeber, der Versicherungsunternehmen und auf die Problematik des Übergangsrechts ein... Besonders gelungen ist der Abschnitt über die Disfunktionalitäten des dualen Systems der Krankenversicherung... Auch wenn Bieback für die Bürgerversicherung Partei nimmt (wie es beim überwiegenden Teil der anderen verfassungsrechtlichen Autorenschaft pro und contra ebenfalls geschieht), verdrängt die Parteinahme nicht eine differenzierende und durchaus abwägende Behandlung des komplizierten, komplexen und nach wie vor sehr kontroversen Themas.«
Prof. Dr. iur. Gerhard Igl, NZS 2015, [...]
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