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Moritz

Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen

Nomos,  2013, 253 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-0722-5


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Sozialrecht (Band 29)
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Schon seit mehreren Jahren steht die Pflege – und insbesondere die Reformbedürftigkeit der Pflegeversicherung – in Deutschland in der öffentlichen Debatte. Eine nachhaltige Reform scheint umso dringlicher, als in den Medien gehäuft von menschenunwürdigen und untragbaren Zuständen in den Pflegeheimen berichtet wird.
Die Arbeit greift diese Berichte auf, sammelt die empirischen Belege und analysiert die Ursachen. Im Anschluss daran legt die Autorin dar, dass durch die konstatierten Missstände die Grundrechte der Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege verletzt werden und dass der Staat insofern gegen eine entsprechende grundrechtliche Schutzpflicht verstößt. Abschließend zeigt die Autorin, wie eine verfassungsgerichtliche Durchsetzung der Schutzpflicht möglich wäre.

»Das in jeder Hinsicht lesenswerte Buch ist ein wichtiger Beitrag im Rahmen der seit 2006 anhaltenden Debatte um einen neuen Pflegebegriff und sei jedem zur Lektüre anempfohlen, der sich mit Missständen in der stationären Pflege befasst.«
RAin Sybille M. Meier, GuP 2/14

»Die Autorin hat mit ihrer Dissertation nicht nur die juristische Fachwelt aufgerüttelt, sondern auch eine breite Öffentlichkeit zum Handeln ermutigt.«
Brigitte Bührlen, Scheinwerfer 65/14

»Gestützt auf diese Dissertation, ist an der geplanten Verfassungsbeschwerde des VdK eigentlich nur verwunderlich, dass die Rechtsberater und Juristen des VdK nicht schon längst darauf gekommen waren, die Missstände in Pflegeheimen über die Figur der staatlichen Schutzpflichten anzugehen. So brauchte es nun 20 Jahre, bis sich [...]