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Dereje

Staatsnahe Unternehmen

Die Zurechnungsproblematik im Internationalen Investitionsrecht und weiteren Bereichen des Völkerrechts
Nomos,  2016, 491 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-2439-0


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Staatsnahe Unternehmen als hybride, zwischen öffentlicher und privater Sphäre agierende Akteure beschäftigen die Rechtswissenschaft und -praxis schon seit langer Zeit. Aktuell stellt sich gerade im Internationalen Investitionsrecht vermehrt die Frage der Zurechnung der Handlungen solcher Unternehmen zum Staat. Denn wird ein Investor durch ein staatsnahes Unternehmen geschädigt, ist er durch investitionsrechtliche und/oder weitere völkerrechtliche Standards nur geschützt, wenn die Unternehmenshandlungen als solche des Staates angesehen werden können.

Der Autor analysiert die Kriterien, anhand derer die Frage der Handlungszurechnung zu bewerten ist. Hierzu erfolgt eine Analyse der Regeln des Völkergewohnheitsrechts sowie eine umfassende Auswertung der Rechtsprechung investitionsrechtlicher Schiedsgerichte, der Welthandelsorganisation, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des Europäischen Gerichtshofs. Auch völkervertragliche lex specialis zur Zurechnung werden erörtert.

»the analysis deftly bringing together a lot of the scholarly debates on the actual application of the relevant rules post-2001, and especially following the delivery of the 2007 International Court of Justice (ICJ) Genocide judgment... Going beyond the traditional reading of the provision in relation to the exercise of police powers etc., Dereje makes a number of interesting remarks... the author should be commended for re-visiting the rules of attribution as regards state enterprises in the light of case law appearing following the adoption of the ARSIWA in 2001, and for attempting to synthesize such case law into a legible catalogue of criteria applying across the board of international law.«
Dr. Markos Karavias, Journal of World Investment & Trade, 2018 329-334

»... a minute, solid [...]