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Schicho

State Entities in International Investment Law

Nomos,  2012, 249 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-6516-7


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Internationale Schiedsgerichte sind immer öfter mit Fällen konfrontiert, in denen ausländische Investoren durch die Handlungen staatsnaher Entitäten mit eigenständiger Rechtspersönlichkeit geschädigt wurden. Das Werk diskutiert die Zurechnung der Handlungen solcher Entitäten im internationalen Investitionsschutzrecht. Ihre Handlungen sind, im Gegensatz zu den Handlungen von Staatsorganen dem Staat, nicht automatisch zurechenbar, sondern nur sofern sich dies aus bestimmten Zurechnungsregeln ergibt.
Der Autor analysiert diese Zurechnungsregeln nach allgemeinem Völkerrecht anhand der Articles on State Responsibility der International Law Commission (ILC). Die Entscheidungspraxis wird im Hinblick auf die Anwendung der in den ILC Articles enthaltenen Bestimmungen untersucht. Bislang ist die diesbezügliche Praxis der Schiedsgerichte nicht einheitlich, insbesondere wird häufig nicht ausreichend zwischen verschiedenen Zurechnungsbestimmungen differenziert. Abschließend plädiert der Autor für eine strikte Differenzierung zwischen den verschiedenen Bestimmungen in Anlehnung an die ILC Articles.

»Schicho betont zu Recht, dass sich Unternehmen in einer Grauzone zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor bewegen und dass diese sich gleichzeitig hervorragend dazu eignen, das Investitionsklima durch staatliche Maßnahmen zu beeinflussen. Für eine eventuelle Festlegung einer staatlichen Verantwortung für die Aktivitäten dieser Unternehmen ist der Aspekt der Zurechnung entscheidend. Schicho argumentiert in diesem Zusammenhang sehr überzeugend, dass diese komplexe Thematik über den Artikelentwurf der ILC aus 2001 angegangen werden sollte, der große Autorität genießt und die Entwicklung gesonderter Zurechnungsschemata erübrigt... Es bleibt zu hoffen, dass die Wissenschaftler, die hinter diesen beeindruckenden Publikationen stehen, auch weiterhin so kraftvoll und erfolgreich ihre [...]