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Bourazeri

Tarifautonomie und Wirtschaftskrise

Regulierung tarifvertraglicher Arbeitsbedingungen auf der Grundlage von Memoranda of Understanding nach europäischem, deutschem und griechischem Recht
Nomos,  2019, 537 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-4200-4


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Das Werk ist Teil der Reihe Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht (Band 64)
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Die Abgrenzung von staatlichen und tariflichen Regelungsbefugnissen wird in Deutschland bereits seit den 1960er Jahren diskutiert. In jüngerer Zeit wurde die Problematik im Rahmen der 2008/09 ausgebrochenen Finanz- und Wirtschaftskrise und der damit einhergehenden Eurokrise virulent. Im Interesse eines effektiven Krisenmanagements erlies der Unionsgesetzgeber ein umfangreiches Legislativpaket, das die Überwachung und Koordinierung der mitgliedstaatlichen Wirtschaftspolitiken intensivierte. Durch Implementierung des Europäischen Stabilitätsmechanismus wurden den Krisenländern zudem unter strengen Auflagen finanzielle Hilfen gewährt. Die in sog. Memoranda of Unterstanding konkretisierten Auflagen schrieben für die einzelnen Mitgliedstaaten ua. Arbeitsmarktreformen vor, die im hoch verschuldeten Griechenland zu einer Umgestaltung des nationalen Tarifvertragssystems führten. Vor diesem tatsächlichen Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit, ob die kriseninduzierten Arbeitsmarktreformen an den Unionsgrundrechten zu messen sind. Zu erörtern ist im Anschluss, ob die betreffenden Maßnahmen mit dem Unionsgrundrecht auf Kollektivverhandlungen und Kollektivmaßnahmen vereinbar sind. Die geschilderten Problembereiche sind auch für das deutsche Recht bedeutsam, schon weil die Tarifvertragssysteme beider EU-Mitgliedstaaten historisch auf gemeinsamen Prinzipien und Wertmaßstäben basieren.
Die Dissertation erhielt den Preis der Freien Universität Berlin für die beste Dissertation des akademischen Jahres 2016/2017.

»bietet eine wirklich gute kritische Aufarbeitung der das griechische Kollektivvertragssystem betreffenden Maßnahmen zur Umsetzung der Memoranda of Understanding aus deutscher und europarechtlicher Perspektive. Daneben bietet sie auch einen ebenso kompakten wie detailreichen Einstieg in den Schutz der Koalitionsfreiheit nach deutschem und EU-Recht. Unter beiden Gesichtspunkten kann ihre Lektüre bestens empfohlen werden.«
Prof. Dr. Martin Risak, DrdA 4/2020, 406
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