Aktualisieren

0 Treffer

Szuba

Vorratsdatenspeicherung

Der europäische und deutsche Gesetzgeber im Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit
Nomos,  2011, 323 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8329-6488-7


Unser Fortsetzungsservice: Sie erhalten neue Reihentitel oder Neuauflagen automatisch und ohne Abnahmeverpflichtung. Wenn Sie dies wünschen, können Sie es im Warenkorb kennzeichnen.

Das Werk ist Teil der Reihe Frankfurter Studien zum Datenschutz (Band 37)
72,00 € inkl. MwSt.
Sofort lieferbar
In den Warenkorb
Auf den Merkzettel
 Weitere Funktionen für angemeldete Benutzer

Die Autorin gibt einen umfassenden Überblick über die Entstehungsgeschichte und Zukunft der Vorratsdatenspeicherung auf europäischer wie nationaler Ebene. Die Rechtmäßigkeit der Richtlinie 2006/24/EG und das diesbezügliche Urteil des EuGH werden kritisch analysiert. Die Autorin zeigt die Gründe für die Verfassungswidrigkeit des deutschen Umsetzungsgesetzes auf und konkretisiert, unter Zugrundelegung des hierzu am 2.3.2010 ergangenen Urteils des BVerfG, die Voraussetzungen einer verfassungskonformen Umsetzung. Hierbei wird auch auf die erheblichen Gefahren eines Paradigmenwechsels in der deutschen Sicherheitspolitik und die Folgen für das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit hingewiesen.

»Zu den ins Auge springenden Vorzügen der Arbeit gehören die gelungene Kontextualisierung der anspruchsvollen Thematik und nuancierte Stellungsbezüge. Die Arbeit diskutiert nicht nur kompetent, was rechtlich zulässig ist bzw. sein soll, sondern führt die konkreten Probleme auf grundsätzliche Veränderungen der öffentlichen Gewalt zurück. Hilfreich für das Verständnis der Thematik ist, dass die Verfasserin die "Denkkategorien und -typen" hinter der europäischen Richtlinie aufzeigt. Positiv fallen auch die rechtsvergleichenden Hinweise auf... Insgesamt handelt es sich aber fraglos um eine ausgezeichnete Studie, die jedem zur Lektüre zu empfehlen ist, der sich vertieft mit der Thematik der Vorratsdatenspeicherung auseinandersetzen möchte.«
Oliver Diggelmann, AöR 4/12

»In der [...]