Alternative Finanzierungen für die öffentliche Hand und das Defizitverfahren nach Artikel 104 EGV

Mit dem Euro war es nicht getan: Damit die Gemeinschaftswährung ein Erfolg werden konnte, mussten die Mitgliedsstaaten ihre Wirtschafts- und Haushaltspolitik einheitlich gestalten. Vor allem Defizit und Schuldenstand der Mitgliedstaaten sollten künftig gewisse Grenzen nicht überschreiten. Aber wie genau messen Währungshüter staatliche Defizite und Schuldenstände? Und wie sind alternative Ansätze zur Erhöhung staatlicher Einnahmen oder zur Finanzierung staatlicher Ausgaben im Hinblick auf das öffentliche Defizit und den Schuldenstand zu bewerten? Es bleibt die Frage, in welchen Fällen es sich wirklich um den Versuch einer Haushaltskonsolidierung handelt und wann um reine „Bilanzkosmetik“? Cornelia Gorn stellt alternative Formen staatlicher Einnahmenerhöhung und Ausgabenfinanzierung wie das Sale and Lease Back und Verbriefungsgeschäfte vor und geht den aufgezeigten Fragen an der Schnittstelle von Recht und Volkswirtschaft analytisch nach.