Die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der VN-Vertragsorgane sind Quellen des völkerrechtlichen Soft Law, welche die in den Verträgen gewährleisteten Rechte auslegen und konkretisieren. Sie sind jedoch in Deutschland den Praktikerinnen und Praktikern in Verwaltung, Gerichten und Anwaltschaft [...]

Am 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon endlich in Kraft getreten! Der vorliegende Kommentar, der in zweiter erweiterter Auflage erscheint, zeichnet nicht nur die Entstehungsgeschichte des Vertrags nach und erläutert die einzelnen Änderungen des EU-Primärrechts, sondern stellt in dieser [...]

Besides being organised by jurisdiction, the book deals with all types of trademark or signs using the same analytical method:• 1. Types of signs• 2. Statutory regulations and their interrelationship• 3. Requirements of protection• 4. Ownership, transfer, licensing• 5. Loss of protection• 6. [...]

Die Textsammlung behandelt das gesamte sozialrechtliche Spektrum der EU. Den einschlägigen Artikeln des Primärrechts werden die Rechtsquellen des Sekundärrechts nach den thematischen Bereichen des europäischen Sozialrechts zugeordnet. Auch besonders wichtige, aber noch in Vorbereitung befindliche, [...]

Die Europäische Fusionskontrolle stellt einen der wichtigsten und zugleich schwierigsten Bereiche des Kartellrechts dar. Die Komplexität der Materie rührt daher, dass Rechtsfragen und ökonomische Probleme in besonderem Maße miteinander verschmelzen. Außerdem ist gerade die EG-Fusionskontrolle von [...]