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Pollin

Das Streikverbot für verbeamtete Lehrer

Eine Analyse unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Nomos,  2015, 321 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-2568-7


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum öffentlichen Dienstrecht (Band 5)
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Ist das vom Bundesverfassungsgericht aus Art. 33 Abs. 5 GG hergeleitete Streikverbot für Beamte auch konventionsrechtlich zulässig? Auf diese Frage gibt die Autorin – am Beispiel der verbeamteten Lehrer – eine differenzierte Antwort. Die Arbeit nimmt mit den Lehrern eine Beamtengruppe in den Blick, bei der für Eingriffe in die Koalitionsfreiheit höhere Anforderungen an die Rechtfertigung zu stellen sind, da die Lehrer nicht zu den Angehörigen der Streitkräfte, der Polizei und der Staatsverwaltung i.S.d. EMRK zählen.
Während das bisherige Schrifttum das Streikrecht häufig isoliert betrachtet hat, setzt sich die Autorin auch mit dem Recht auf Kollektivverhandlungen intensiv auseinander, das der EGMR ebenfalls aus Art. 11 EMRK entwickelt hat. Nur so kann die vom EGMR geforderte Gesamtwürdigung aller Instrumente durchgeführt werden, die den betroffenen Beschäftigten und ihren Gewerkschaften zur Verfügung stehen, um Einfluss auf die Gestaltung ihrer Beschäftigungsbedingungen zu nehmen.

»Entgegen der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der mittlerweile wohl vorherrschenden Meinung in der Literatur geht die Autorin mit Recht davon aus, dass Lehrer an öffentlichen Schulen grundsätzlich hoheitsrechtliche Befugnisse nach Art. 33 Abs. 4 GG ausüben und daher in der Regel zu verbeamten sind. Dieser Ausgangspuntk ist für eine wissenschaftliche Qualifikationsarbeit mutig, stellt er sich doch gegen den verfassungspolitischen "Mainstream", wonach Lehrer nicht verbeamtet werden müssten oder gar sollten.«
Prof. Dr. Josef Franz Lindner, BayVBl 2017, 215-216

»Die Verf. legt eine äußerst lesenswerte Arbeit vor, die vor allem in Bezug auf die Analyse der Rechtsprechung des EGMR von hohem wissenschaftlichem Wert ist.«
Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis, ZBR 2017, 72


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