Deceptive Conducts before the Patent Office

In einer immer einheitlicheren globalen Patentlandschaft zeichnen wenige Faktoren das US-Patentsystem so sehr aus wie die strikte – und oft kritisierte – Aufrichtigkeitspflicht und die Doktrin des unbilligen Verhaltens. Die EPO (Europäische Patentorganisation) sowie die meisten anderen Länder stellen weniger aufwendige Anforderungen zur Offenlegung an Patentanmelder. Was kann man aus der amerikanischen Erfahrung lernen? Bringen diese Instrumente einen erwägenswerten Vorteil? Unabhängig von den Offenlegungspflichten der Patentanmelder kann ein betrügerisches Verhalten vor dem Patentamt ungerechtfertigte Exklusivrechte bringen und einen negativen Einfluss auf den Wettbewerb haben. Sollte das Wettbewerbsrecht hier eingreifen? Liegt hier ein Fall eines Schein-Rechtsstreits vor? Das Werk will all diese Fragen mittels einer vergleichenden Analyse beantworten, indem es Recht und Rechtsprechung der USA und der EU sowohl aus Patent- als auch aus Wettbewerbsrechtsperspektive untersucht und nach einer praktikablen Argumentationslinie strebt.