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Schmidt

Polizeiliche Videoüberwachung durch den Einsatz von Bodycams

Nomos,  2018, 520 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-5106-8


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Um den Schutz von Polizeibeamten zu verbessern, haben der Bund und zahlreiche Länder besondere Befugnisnormen für den Einsatz von Bodycams geschaffen. Die Arbeit untersucht die mit diesem neuartigen Einsatzinstrument einhergehenden Rechtsfragen und die Verfassungsmäßigkeit sowie Unionsrechtskonformität der Neuregelungen. Dabei werden auch die Auswirkungen der der europäischen Datenschutzreform entspringenden RL (EU) 2016/680 aufgezeigt. Durch die Untersuchung verschiedener Befugnisnormen werden Verbesserungspotenziale erschlossen und konkrete Ergänzungs- und Änderungsvorschläge unterbreitet. Zudem werden die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen für einen Einsatz der Bodycam innerhalb von Wohnungen aufgezeigt. Dabei zeigt sich, dass bisherige Regelungen über den verfassungsrechtlich zulässigen Rahmen hinausgehen. Die Ergebnisse der Arbeit sind daher nicht nur für Wissenschaft und Praxis, sondern auch für die Rechtsetzung von Interesse.

»eine sehr breit angelegte und auch die intensive Diskussion in den Gesetzgebungsverfahren der Länder umfassend reflektierende Darstellung, die das Werk auf jeden Fall für alle, die sich mit der Maßnahme befassen, zu einem notwendigen Referenzwerk macht.«
Prof. Dr. Clemens Arzt, DVBl 14/2019, 899

»zeigt die wesentlichen dogmatischen Probleme verdienstvoll auf.«
RA Arno Glauch, FAStrafR, KriPoZ 4/2019, 249
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