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Elixmann

Rundfunkanstalten im Internet

Wettbewerb und Normdurchsetzung
Nomos,  2016, 331 Seiten, broschiert

ISBN 978-3-8487-2826-8


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Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Medien- und Informationsrecht (Band 18)
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Für die privaten Medienunternehmen – insbesondere für die Presseverlage – stellen die subventionierten Internetaktivitäten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine Konkurrenz dar, die, wenn sie schon zu akzeptieren ist, wenigstens den rechtlichen Vorgaben des RStV entsprechen soll.
Der Rechtsstreit um die Tagesschau-App zeigt, wie wichtig die Durchsetzung dieser Vorgaben ist: Private Medienunternehmen sind zunehmend auf das Internet als Verbreitungsmedium und Erlösquelle angewiesen.
Das vorliegende Werk untersucht die privaten Durchsetzungsmöglichkeiten im Hinblick auf die RStV-Vorgaben für die Rundfunkanstalten. Der Darstellung der Wettbewerbssituation und der Skizzierung der Grundlagen privater Normdurchsetzung im Allgemeinen und in Bezug auf die Rundfunkanstalten im Speziellen folgt die Prüfung der Anwendbarkeit des öffentlich-rechtlichen und des lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruchs am Beispiel des Verbots nichtsendungsbezogener presseähnlicher Telemedien.

»gut durchdachte, stringent aufgebaute und wohlformulierte Arbeit bereichert die juristische Diskussion zu einer Zeit, da alle Fragen geklärt scheinen... Juristen, die sich mit der Genese der einschlägigen Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag befassen möchten oder in der forensischen Praxis das Gebaren der Rundfunkanstalten im Internet in den Blick nehmen wollen oder müssen, haben mit der Arbeit von Julia Elixmann eine noch breitere Palette guter Argumente und unverzichtbarer Hintergrundinformationen in kompakter Form zur Hand. Sie sollten darauf zurückgreifen.«
Dr. Winfried Klein, MMR 1/2017
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